Informationen EU 11-12/2009 Diese Seite befasst sich mit Information aus der EU (Organisation) Infos zu den Ländern Europas sind ausgelagert in Infos-Europa.	Seite ab: 2009-11-01 Seite bis: 2009-12-31 Vorige Seite Nächste Seite

Neu 2009-12-27:

[20:45] Barrosos Träume: Die moderne Verbrecherjagd

Neu 2009-12-26:

[20:15] Barroso, das ist dein Untergang: EU plant Klimasteuer

Neu 2009-12-24:

[11:00] Die PR-Desaster der EU: Wallström zu EU-Gehaltsstreit: "Das ist ein Albtraum"

Doch seit fünf Jahren war Wallström für die Kommunikationspolitik der Kommission zuständig. Da liegt die Frage auf der Hand: Wieso verhält sich die Kommission im Streit um die 3,7-prozentige Gehaltserhöhung für ihre Beamten so halsstarrig? „Das ist ein Albtraum“, gibt sie zu. „Wenn so eine Debatte losbricht, deuten alle mit dem Finger auf uns und sagen: ,Die Fat Cats in Brüssel‘.“

Das ist nur eines in einer ganzen Kette von Desastern: Flüssigkeitsverbot, Glühbirnenverbot, Klima, Geldgeschenke an die halbe Welt, usw.

Diese EU wird ein Ablaufdatum haben. Entweder schrumpft sie freiwillig auf eine Freihandelszone oder sie zerfällt.

Neu 2009-12-23:

[10:30] Leserkommentar-DE - EU-Weltreich:

anscheinend hat die Mehrheit aus der Geschichte nichts gelernt. Insbesondere nicht die EU-Gutmenschen.

Die Geschichte hat aber denjenigen, der sie liest, gelehrt, dass Weltreiche immer krepiert sind. Ob sie mit Geld oder mit Kriegen erzwungen wurden, ist vollkommen unerheblich, immer wurden sie mit erpressten Tributen aus der Tasche der Nettozahler eine Zeitlang mit Gewalt und Plünderung am Leben erhalten, um dann unterzugehen.

Das passiert mit Griechenland eigentlich schon seit Alexander dem Großen, die sind nie mehr auf die Füße gekommen. Auch Rom fiel der Dekadenz anheim, auch das römische Reich deutscher Nation zerfiel in Kleinstaaterei.

Die EU wird ebenso platzen. Nur, wer die Geschichte durchliest, wird leider auch bemerken, dass diese Bewegungen über Jahrhunderte gehen. Ein Ozeandampfer mit explodierten Maschinen säuft auch nicht sofort ab.

Das gilt im Übrigen auch für Konzerne: Weltreiche = Weltkonzerne platzen immer! Sie sind nicht führbar.
Genau dort sieht man, dass die Krise noch gar nicht begonnen hat, es waren nur die dunklen Wolken zu sehen und ein wenig Donner war zu hören. Sonst könnten die selbsternannten Experten nicht immer noch bei Fusionen jubilieren, da ja kleinen Unternehmen die Größe fehlt.

Erst wenn die Weltreiche, also auch die Großkonzerne zerfallen und sich jeder vor Fusionen ekelt, dann hat's richtig gekriselt.

Das EU-Reich ist eines der 1. "Reiche", das zerfallen wird. Dazu empfehle ich den Artikel über die Explosion der Lebensmittelpreise auf der Rohstoff-Seite. Dann heisst es jeder Staat für sich selbst, ohne EU.
 

[7:15] Da will jemand die Serben nicht in der EU: Serbiens Bewerbung für die EU ist zum Verzweifeln

Schon Rumänien, Bulgarien oder Griechenland sind unrühmliche Beispiele dafür, wie sich Korruption und Misswirtschaft unter dem Dach der EU ungestraft ausbreiten können. Und jetzt will auch noch Serbien aufgenommen werden. Es wird höchste Zeit, dass die EU sich selbst vor dem Ruin schützt.

Welt/Spinger wollen solche Staaten wie Serbien nicht in der EU, die Mehrheit der EU-Bevölkerung sicher auch nicht. Nur die "Gutmenschen" und der EU-Aufnahmeapparat (will weiter wachsen) wollen es.

Sogar ein "Begrüssungsgeld" gibt es mit dem Beitrittsantrag: EU-Beitritt: Bargeld für Belgrad

Was die Medien allerdings verschweigen, ist die Belohung, die schon puren "Beitrittskandidaten" winkt. Schon die Verleihung des Kandidatenstatus nämlich bringt Belgrad den Zugang zu drei Vor-Beitrittsfonds der EU. Diese Fonds werden mit 250 Millionen Euro jährlich gespeist - und aus ihm könnte Serbien aus den Vollen schöpfen. Wer würde unter diesen Umständen nicht gerne Mitglied werden? Am besten gleich mit Euro?

Schon buhlen Albanien, Kroatien, Montenegro und Mazedonien ebenfalls um Aufnahme. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis aus diesen Ländern ebenfalls echte Beitrittskandidaten werden. Dann dürfen auch hier endlich die Millionen fließen.

Sollen doch nur die Gutmenschen (wie der Jurist von Gestern) dafür bezahlen und nicht alle EU-Steuerzahler per Zwang. Das sollte man doch noch schreiben dürfen, oder? Oder ist das "sinkende Seriosität" und "Rechtslastigkeit"? "Links" bedeutet dann also, dass EU etc. das Steuersklaven-Geld unter all den korrupten Schurkenstaaten verteilen sollen - etwa wie die EU-Klimamilliarden an die afrikanischen Korrupt-Potentaten. Sorry, hartgeld.com ist politisch NICHT korrekt und die Mehrzahl der Leser auch nicht.

[10:15] Leserkommentar-CH dazu:
Sicher ist die Mehrzahl der Hartgeld.com Leser nicht politisch korrekt. Aber wenigstens sind sie vorbereitet auf das was kommen wird und konnten schon vor dem Finanzknall ein bisschen abzittern und die ganze Scheisse kommt dann nicht alles auf einmal. Jetzt warten wir mal wie dann die politisch korrekten "Schuldenverteiler" in der Krise reagieren ...

Weiterer Leserkommentar:
Sie haben absolut recht.Lassen sie sich nicht von ihrem Kurs abbringen.Die Mehrheit der Bürger sieht das genau so !!!
Und das Gegenteil von Gutmensch ist Realist.

Neu 2009-12-22:

[18:30] Die Industrie beginnt sich gegen die EU-Klimaidioten zu wehren: Die Wirtschaftskrise ist der größte Umweltschützer

Im Zuge der Wirtschaftskrise ist der deutsche Ausstoß an schädlichen Klimagasen drastisch gefallen. Allein die energiebedingten CO2-Emissionen sanken 2009 um etwa 7,7 Prozent. Zählt man die Emissionen aus Industrieprozessen hinzu, ist das Minus sogar noch größer.

Seit bekannt wurde, dass die EU trotz gescheitertem Klimagipfel bei ihren CO2-Einsparungszeilen bleiben will (päpstlicher als der Papst) beginnt der Widerstand dagegen. Werden wir sehen, wie lange die EU-Ideologen standhalten. Kein Wunder, dass solche Artikel jetzt erscheinen.
 

[10:30] Wieviele neue Korrupt-Mitglieder noch? Erweiterung: EU startet in Richtung 36 Mitglieder

Kroatien steht vor dem Abschluss der EU-Verhandlungen. Island wird kurz danach 2011 folgen. Die Türkei setzt auf eine neue Dynamik der Beitrittsgespräche. Serbien stellt am Dienstag den Beitrittsantrag.

Was da aufgenommen werden soll, sind fast alles total korrupte Staaten. Die brauchen wir nicht in der EU.

[12:15] Die kann man gleich aus der EU rauswerfen, passen nicht dazu: GR - Volkssport Steuerhinterziehung

PS: gerade bekam ich von einem anonym bleibenden österreichischen Juristen eine Mail, der wegen solcher Kommentare wie oben "aus der EU rauswerfen" eine "sinkende Seriosität" und "Rechtslastigkeit" von hartgeld.com sieht. Seriosität und Prestige sowie Konventionalität sind bekanntermassen für Juristen besonders wichtig, ausserdem tragen sie immer Krawatte. Hartgeld.com spricht nur aus, was die Mehrheit denkt (anders als einige Prestige-Akademiker), auch wenn da steht, dass diese Korruptionsstaaten nicht in den EU reinkommen sollen und Griechenland wegen aktueller Verfehlungen raus soll.

Neu 2009-12-20:

[17:30] Jetzt bekommen die EU-Klimaidioten Opposition: Deutsche Wirtschaft wettert gegen EU-Klimaziele

Der Ergebnis des Klimagipfels in Kopenhagen ist mager - und es entfacht eine Debatte über die künftige Strategie der EU. Wegen der einseitig strikten CO2-Reduktionsziele fürchtet die deutsche Wirtschaft Wettbewerbsnachteile.

Endlich eine richtige Lobby dagegen.
 

[17:15] Die brauchen wir nicht in der EU: Serbien soll am Dienstag EU-Mitgliedschaft beantragen

Und die noch viel weniger: Türkei fordert von EU Aufhebung der Visumspflicht

Neu 2009-12-16:

[10:30] AFFENDEFLATION: Jetzt werden die Bananen wieder billiger

Die EU hat sich mit den lateinamerikanischen Importländern auf niedrigere Einfuhrzölle für Bananen geeinigt. Damit ist der längste Handelsstreit in der Geschichte der Welthandelsorganisation beigelegt. Afrikanische Importeure bekommen zum Ausgleich von den Europäern mehr Entwicklungshilfe.

Dafür wirft man den afrikanischen Korrupt-Potentaten noch mehr EU-Steuergeld vor die Füsse. Typisch EU.

[13:15] Leserzuschrift-AT zu AFFENDEFLATION:

Es ist trotzdem eine Verbesserung.
Bis jetzt war es praktisch so, das man 1Kg Bananen gekauft hat und 2Kg Bananen bezahlt hat (wobe das 2. Kilo als Kontigent nie geliefert wurde).
Grund: Einfuhrkontigente um die AKP-Staaten (meist frühere Kolonien Frankreichs und Großbritanniens) zu schützen.
Die AKP Staaten haben Bananen, die in Europa nicht nachgefragt werden + die Kontingente diese zu liefern. Die lateinamerikanischen Staaten haben die Bananen die gewünscht werden aber zu wenig Kontigente.
Lösung bis jetzt: Sie kaufen AKP Kontigente und schlagen den Preis auf.

http://de.wikipedia.org/wiki/Bananenmarktordnung

Neu 2009-12-15:

[6:30] Die EU zieht korrupte Blutsauger an: EU wirft uns Brotkrumen hin

Mit ihrer Grosszügigkeit gegenüber diesen Korrupt-Potententaten aus Afrika. Keinen Cent für sie.

Neu 2009-12-14:

[14:30] Ordentlich arrogant, diese EU-Blutsauger: Gehälter: EU-Beamte treten in den Warnstreik

[19:15] Leserzuschrift-DE dazu:

Gebt ihnen alles, was sie wollen plus Sonderzulagen in Form von Drogen (Alkohol bis Crack) jeder Art, Dauer-TV-Berieselung, zusätzlichen Ruheraum, Freiflug-Tickets (möglichst weit weg), Vergnügungschecks für alles, was sie ihrer "Arbeitskraft" beraubt - alles, alles wenn sie nur im Streik bleiben. Was Besseres kann uns nicht passieren und dafür sollte uns kein Preis zu hoch sein. Alles ist billiger als der Schaden, den sie anrichten.

Übersetzt: diese Bürokraten brauchen wir nicht, sie schaden nur.

Neu 2009-12-11:

[19:30] Das wahre Zitter-Thema beim EU-Gipfel: Augenzwinkern bei Budgetdefizit bringt Euro in Gefahr

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ging so weit, ein direktes Eingreifen der EU in hochverschuldeten Ländern zu fordern. Damit würde die Budgetpolitik dieser Länder unter Kuratel gestellt. Dieser radikale Vorschlag kommt nicht von ungefähr. „Die Lage ist nicht ernst, sie ist sehr ernst“, warnte ein EU-Diplomat. Mehrere angereiste Regierungschefs sprachen von einem drohenden Schaden für den Euro und gaben zu verstehen, sie würden im Notfall der Regierung in Athen finanziell zur Hilfe kommen.

Diese den afrikanischen Korruptionisten bombastisch versprochenen Klimamilliarden waren hoffentlich nur eine Ablenkung vom wahren Thema: die Gefahr für den Euro. Ein grosser Euro-Abverkauf dürfte nicht mehr weit entfernt sein.

In Griechenland kann ruhig die Merkel eingreifen. Die ORF ZIB1 meldet gerade die Einsparungs-Versprechen der Griechen: fast nichts, nichts in den sensiblen Bereichen wie Frühpensionen, etc. - das überlebt dort keine Regierung. Also bleibt nur der Bailout durch die "Nettozahler" oder der Ausschluss.

Leserkommentar-DE:
WO SIND JETZT DIE SCHWÄTZER UND SCHREIER, DIE VOR KURZEM NOCH GRÖSSENWAHNSINNIG VON DER ZUKUNFT DES EURO ALS "WELTRESERVEWÄHRUNG" GEFASELT HABEN ??? DIESE WÄHRUNG TAUMELT IHREM ENDE ENTGEGEN !!!!

Die Schwätzer haben sich natürlich verkrochen, das mit dem baldigen Ende des Euro dürften die Politiker in Panik versetzt haben.

PS: warum ist die Merkel so besonders nervös? weil ihr die Berater vermutlich gesagt haben, dass die Deutschen besonders sensibel auf Inflation reagieren. Diese explodiert, wenn der Euro abverkauft wird und kollabiert. Dann ist der Euro mit oder ohne Merkel zu Ende - durch Austritt des Nettozahlers (Deutschland). Das ist in solchen Währungsunionen immer so - meist nach einem Regimewechsel.

Hahaha, das überlebt keine Regierung: Griechen droht Steuer- und Spar-Sturm 

Neu 2009-12-10:

[20:00] Das ist jetzt das primäre EU-Gipfelthema: Furcht vor Dominoeffekt in Eurozone

Die exorbitant hohen Schulden einiger EU-Staaten - darunter vor allem Griechenland - könnten die gesamte Union in Bedrängnis bringen

Jetzt geht es nicht mehr wie geplant um "Klima" und anderen Unsinn, sondern um das eigene Überleben. Man füchtet, dass die Griechenland-Krise mit Kapitalflucht auf andere EU und Eurostaaten übergreift.
 

[9:30] Leserzuschrift-AT - Eigene EU-Austrittsgruppe in Facebook:

eute in der Früh auf Facebook gefunden, 3000 Mitglieder:
http://www.facebook.com/home.php?ref=home#/group.php?v=wall&ref=nf&gid=186183086542

Name der Gruppe: Scheiss auf die EU, wir wollen wieder mit Schilling bezahlen!!!!!

Einige Kommentare:
- Ich finde ,dass die EU ein billiger Abklatsch dessen ist was unsere Kaiser und Könige vor über 200 jahren und der Herr Hitler vor nicht all zu langer Zeit versuchten. Und wie man aus der Vergangenheit entnehmen kann sind sie alle dabei gescheitert. Also kann ja die EU auch nicht von langer dauer sein ...

- ich sammle wieder schillinge u.groschen !!!!mittlerweile sogar aus den 30er,40er,50ger usw...

- Raus aus der EU, und wieder Herr im eigenen Land sein

- Jo raus aus der EU, des waren noch Zeiten mit dem Schilling hab noch immer an Haufen Schilling daheim aus Erinnerung an die Zeit wo unser Land aufgebaut wurde und die Politiker noch aktiv waren...... Wo um unsere Freiheit gekämpft wurde 1945-1955 und die wir dank der EU immer mehr verlieren.
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Es sind zwar einige "Eurozitterer" und Standardquerluanten dabei, doch die meisten haben es schon kapiert.
Bei denen fehlt nur noch ein kleiner Schritt und sie werden zu EM-Junkies.
Ich hoffe das von den Mitgliedern dort keiner Schillingscheine sammelt, die werden nicht wieder kommen.
Doch Silberschillinge mit hohem Silbergehalt zahlen sich aus.

Ich war gestern wieder bei Hr. Mayer in der Opernpassage, hier eine Wiederholung Ihrer Info:
Liebe Hartgeld Leser aus AT. Geht nicht zu Pro Aurum wenn Euch die Ausweispflicht/Kameraüberwachung/teure Preise stören.
Herr Mayer in der Opernpassage ist besser erreichbar und hat meistens genug Silber und Gold lagernd, zu sehr fairen Preisen.

Neu 2009-12-07:

[19:00] Die EU-Privilegien: Gut leben in Europa

[12:00] Leserzuschrift-DE - Sinnlose EU-Subventionen:

seit mittlerweile gut zwei Jahren lese ich so häufig wie möglich Ihre Seite.
Nun ist mir im hohen Norden mal etwas aufgefallen bei dem ich gedacht habe, es sollte nicht unbeachtet bleiben.
Meiner Meinung nach ist es eigentlich so, dass ein Selbstständiger sein Risiko alleine trägt und aus eigener Kraft (auch wenn es häufig mit Kredit ist) seine Unternehmung aufbaut und selbst trägt...

Dass aber ein ganz normales Restaurant mittlerweile von der EU gefördert wird schlägt dann doch dem Fass den Boden aus. Im Anhang mal Bild hierzu.

Da wird mir doch so langsam ein wenig schlecht...

Da hatte der Besitzer einen sehr guten Draht nach "Oben". Wie man sieht, man sein Gasthaus auch der EU andrehen, wenn man es nicht mehr will. Die EU macht noch viel schlimmere Geldverschwendungen.
 

[10:30] Die EU-Fälscher-Bürokraten am Werk: EU-Kommission will Bruttoinlandsprodukt um ökologische Faktoren ergänzen

[15:00] Leserkommentar-DE dazu:

So sehen ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) für Eliten aus: Auf dass noch ein paar "Gutmenschen"-Pöstchen geschaffen und nichtsnutzige Funktionäre, Lobbyisten und gehirngewaschene Öknomen im Futter gehalten werden können. Bezeichnend auch das Sprachrohr "IHK", dem Inbegriff ökonomischer Sinnlosigkeit und staatsverordneter Unternehmer-Knebelung.
 

[8:30] Die EU-Bürokraten verschenken wieder einmal unser Steuergeld: EU verspricht Soforthilfe fürs Klima

[6:45] Etwas für EU-Kritiker: It's a return to the Star Chamber as Europe finally tramples Magna Carta into the dust

Neu 2009-12-03:

[21:45] Leserzuschrift - Dass sowas als "Elite" im EU-Parlament sitzt überrascht wohl kaum: Der Kinderschänder

[10:30] Die Banker setzen sich gegen EU und Staaten durch: Staaten entschärfen Finanzaufsicht

[8:30] Und wer soll die Strafen aussprechen und vollstrecken? Bestraft Griechenland!

Die griechischen Regierungen missachten seit Jahren den EU-Stabilitätspakt und gefährden damit die gesamte Währungsgemeinschaft. Deshalb müssen endlich härtere Strafen her.

Dazu sind die EU-Politiker doch alle zu feige - denn es könntem sie selbst auch einmal treffen.

Die einzige "gerechte" Strafe für solche Länder: sofortiger Ausschluss aus EU und Euro.

Neu 2009-12-02:

[21:45] Brüll und Lach: EU hat Defizitverfahren gegen die Bundesrepublik eingeleitet

Gegen Griechenland oder Frankreich tun sie nichts?
 

[10:45] Heute versucht sich Juncker als Dr. Goebbels: Juncker: Griechenland nicht von Staatsbankrott bedroht

Doch stehe das Land nicht vor dem Staatsbankrott. "Ich habe nicht den leisesten Verdacht, dass es bankrott gehen kann - wer darauf spekuliert, täuscht sich", sagte Juncker am Dienstag nach dem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel.

Ein wahrer "Demokröt" beim Lügen. Die haben alle totale Angst vor einem Staatsbankrott Griechenlands.

Da sind die harten Tatsachen: Griechenland: Verschuldung bei 124.9% des GDP

Neu 2009-12-01:

[15:15] Und, was ändert sich? Hurra, der Lissabon-Vertrag ist da! Und jetzt?

Acht Jahre nach seiner Konzeption tritt der Reformvertrag von Lissabon zum 1. Dezember endlich in Kraft. Doch durch ihn wird Europa weder effektiver noch demokratischer, weder transparenter noch geschlossener. Wenn die Bürger ein besseres Europa wollen, müssen sie die Politiker dazu zwingen.

Nicht viel ändert sich, neue Funktionäre gibt es.

Leserkommentar:
Barroso...wieso gibt es dann keinen einheitlichen PASS???
Barroso...where is the unique (P)ASSPORT???
Barroso...¿¿¿dónde está el PASAPORTE unificado???

[21:30] Leserkommentar-AT - Lissabon/Todesstrafe:

möchte Ihre Zeit nicht unnötig beanspruchen, denn heute gibt es ja wieder was zu feiern, aber hier ein erneuter Lagericht von der PISA-Front:

Heute im Unterricht fiel doch glatt der Satz aus dem Munde einer Gymnasialprofessorin: "Jetzt, NACH der Wirtschaftskrise....." und dann auch das noch:

"Was wisst ihr über den Vertrag von Lissabon?" Unser Junge dazu: "Die Todesstrafe ist europaweit wieder eingeführt worden, selbt bei Teilnahme an Aufständen!" Darauf die Lehrerin: "Ah, interessant, wusste ich noch gar nicht!"

Weder von den Schülern, noch von der Lehrerin ein Aufschrei des Entsetzens, nicht mal im Internet wurde nachgeforscht, um diese eklatant wichtige Aussage aufzuarbeiten!

Die alten "Eliten" haben also ihr Ziel vollumfänglich erreicht: TOTALE Gehirnwäsche und Verdummung breitester Bevölkerungsschichten.
 

[14:15] Was da in der EU hochkommt: Baroness für Europa – Baron für die Briten

[8:15] Hochverrat durch die EU-Politik: BDI befürchtet Wirtschaftsspionage durch die USA

Die deutsche Industrie warnt vor einem Missbrauch sensibler Bankdaten durch die USA. Die Daten lassen Rückschlüsse "auf Märkte, Vertragspartner und Geschäftsvolumina" zu, sagt BDI-Chef Schnappauf. Am Montag hat Deutschland durch Enthaltung in Brüssel den Weg für das umstrittene SWIFT-Abkommen frei gemacht.

Was ist die Strafe für Hochverrat: zumindest langjährige Gefängnisstrafen. Vor dem Standgericht einiges mehr.

Die Amis haben sicher mit einem Downgrading der renitenten Staaten erpresst, sonst wären nicht auch Deutschland und Österreich umgefallen, die sich bisher gegen diese Datenweitergabe gewehrt haben. Also sind diese Daten von grosser Wichtigkeit für die USA - für deren Wirtschaft in der Krise natürlich. Feige sind sie auch, die EU-Politiker: warum sprechen sie es nicht aus?

Neu 2009-11-30:

[15:00] Noch mehr Kriminelle lässt man in die EU: Visafreiheit für Mazedonien, Serbien und Montenegro

Besser gesagt, die grossen Kiminellen aus Serbien, etc. konnten bisher schon herein, Jezt kommen auch die kleinen Kriminellen und die Bettler.
 

[15:00] Die Heuchler: Europarat ist «zutiefst besorgt»

Das Votum der Schweizer Bevölkerung für ein Minarett-Bauverbot ist im Europarat auf massive Kritik gestossen.

Die selben Heuchler haben nichts dagegen, die Europa-internen Bankdaten an die USA auszuliefern, die damit Wirtschaftsspionage betreiben. Gegend en Widerstand der Bevölkerung und der Wirtschaft.
 

[12:15] Feiglinge: Letzter Widerstand gegen Swift-Abkommen gebrochen

Die EU-Innenminister entscheiden heute, ob US-Ermittler legalen Zugriff auf "alle relevanten Daten" europäischer Bankkonten erhalten. Österreich und Deutschland dürften das Abkommen nun doch nicht blockieren.

Womit haben die Amerikaner gedroht? vermutlich mit einem Down-Rating der renitenten Staaten.

[16:00] Leserkommentar-CH:
Deswegen hassen die Regierungen auch Gold & Silber - es hinterlässt keine Spuren und man kann sogar grössere Beträge ganz einfach transportieren.

Neu 2009-11-28:

[12:00] RO: Was macht der EU-Diktator Barroso jetzt? Erstes Verfassungsgericht erklärt Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat heute die deutsche Übersetzung eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs Rumäniens (Curtea Constituţională a României) veröffentlicht, der das rumänische Gesetz zur sechsmonatigen Vorratsspeicherung aller Verbindungs-, Standort- und Internetzugangsdaten am 8. Oktober 2009 als verfassungswidrig verworfen hat. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert die Bundesregierung nun auf, die Vorratsdatenspeicherung auch in Deutschland sofort abzuschaffen.

Andere EU-Staaten werden folgen.

[16:30] Leserzuschrift-DE dazu:

Die deutsche Demokratur sollte sich schämen sich von einem armen Land wie Rumänien vormachen zu lassen was Demokratie ist.
Der Unterschied zwischen der deutschen und der rumänischen Korruption ist nur der daß in Deutschland Selbstbereicherung bestimmter Eliten einfach per Gesetz auf Kosten der Demokratie erlaubt ist und das Recht dahin verbogen (Politiker in Aufsichtsräten der Industrie, abgedankte Politiker nutzen Verknüpfungen der Politik/Industrie indem sie dort nach der politischen Karriere einen Job annehmen und evtl. sogar ihr Berufsgeheimnis mit einbringen, Weisungsbefugnis der Staatsanwälte, Gutdünken über das Volksvermögen in erster Linie zu gunsten der Banken und Industrie etc. etc.). In Rumänien dagegen ist die Korruption wohl eher aus der ehemaligen Diktatur und der herrschenden Not gewachsen aber nicht durch Gefälligkeitsgesetze legitimiert.

Neu 2009-11-27:

[16:00] Jobzuteilung an die national Ausrangierten abgeschlossen: Neue EU-Kommission steht

[13:00] Jemand wehrt sich gegen die EU-Feiglinge: Deutsche Banken lehnen Swift-Abkommen mit USA ab

Neu 2009-11-26:

[15:45] Das wird die Zustimmung zur EU aber fördern: Kommission will 3,7 Prozent mehr für EU-Beamte

Alles für die EU-Bürokratie.

Neu 2009-11-25:

[21:45] Die Feiglinge: Datenschützer wirft EU "Geheimgesetzgebung" vor

[11:45] Kakophonie in Brüssel: Vielfalt ohne Einheit an der neuen Spitze

Drei Präsidenten und eine Vizepräsidentin werden die EU künftig führen. Wie die Arbeitsteilung zwischen den vielen Chefs praktisch funktionieren soll, wissen die Europäer selber nicht.

EU-Chefs sollte es jetzt genügend geben. Aber Henry Kissingers alter Wunsch nach EINER Telefonnummer in Europa bleibt weiter unerfüllt.

Neu 2009-11-21:

[21:00] Der EU-Hort der Political Correctness: Speerspitze von Gesellschaftstransformation und Islamisierungsbegünstigung

Zeit für die Schliessung. Die sind hoffnungslos "out of sync" mit der Realität.
 

[11:30] Wer etwas "wird" in der EU: Herman Van Wer? – ach so Van Bilderberg

Der Hauptgrund warum die EU-Regierungschefs sich für Herman an Rompuy „entschieden“ haben war, weil er von den Königsmachern dazu auserkoren wurde. Henry Kissinger persönlich gab seinen Segen am Bilberberg Club-Meeting vergangene Woche in einem Chateau ausserhalb von Brüssel, an dem Rompuy teilgenommen hat.

Bilderberg, die grosse Jobbörse.

[12:15] Leserkommentar-DE - EU-Regierungschef:

Bilderberger hin oder Bilderberger her. Was die Wahl des EU-Regierungschefs und der EU-Außenministerin zeigt, ist doch vielmehr, dass man sich nur noch auf kleinsten gemeinsamen Nennern einigen kann. Vorgaben waren neben Regierungserfahrung auch, dass es man jemanden aus dem chirstdemokratischen und aus dem sozialdemokratischen Lager brauchte, und außerdem sollte eine Frau dabei sein. Dabei kommen dann zwei Typen heraus, gegen die eine Raufasertapete ein Kaleidoskop der Farben ist. Aber natürlich können mit zwei solchen Flaschen die Bilderberg auch machen, was sie wollen.

Neu 2009-11-20:

[9:45] Die Elite der Elite Europas: Das neue EU-Duo – kleinster gemeinsamer Nenner

Der künftige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy (62) wird kein neuer Mister Europa: Er ist auf EU-Ebene genauso wenig bekannt wie seine Außenministerin, die Britin Catherine Ashton (53). Beide sollen bald die EU repräsentieren – als kleinster gemeinsamer Nenner der wahren Mächtigen in der Europäischen Union.

Schliesslich muss ja jemand den Untergang der EU "repräsentieren".

[10:00] Leserkommentar-DE zu den "Neuen":

Es ist wohl das Ziel gewesen, zwei Nobodys in diese Ämter zu heben. Denn sie haben international überhaupt keine Anerkennung. Man kennt sie noch nicht einmal. Somit können sie den nationalen Politikern nicht das Wasser reichen. Wenn von denen einer in Washington anruft, wird der Hörer vermutlich noch nicht einmal abgenommen. Da sieht man, daß die nationalen Politiker wie Merkel und Sarkozy sich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Es braucht nur ein nationaler Politiker querzuschießen und der Laden zerfällt.

[20:34] Leserkommentar-AT: Also diese EU kannst wirklich total schmeissen, lauter Volltrottel!!

Neu 2009-11-19:

[20:45] Die Kompromiss-Kandidaten: Herman Van Rompuy wird Ratspräsident und Catherine Ashton Außenbeauftragte

Ist jetzt die EU-Welt endlich in Ordnung?
 

[13:15] Leserzuschrift-DE: Postbank und die EU-Verordnung:

entnommen einer DHL internen Zeitung:

Vorsichtsmaßnahme:
Als Anbieter von Bankleistungen sind die Filialen der Deutschen Post gesetzlich verpflichtet, bei allen Bareinzahlungen mit Zahlschein die Auftraggeberdaten zu erfassen. Die zugrunde liegende EU-Verordnung ist eine wichtige Massnahme zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.
Danach müssen folgende Angaben auf der Rückseite des Zahlscheins erfasst werden-egal ob dort dafür vorgesehene Felder aufgedruckt sind oder die Rückseite weiß ist. Bei Bareinzahlungen mit Zahlschein bis einschliesslich 1000 € müssen der Vor- und Nachname, Geburtsdatum und -ort des Einzahlers in Grossbuchstaben auf der Formularrückseite notiert werden.
Bei Bareinzahlungen über 1000 € muss der Kunde zusätzlich ein gültiges Ausweisspapier vorlegen. Der Mitarbeiter prüft den Ausweis und schreibt einen Vermerk auf die Rückseite des Formulars (z.B. Ausweis hat vorgelegen) und unterschreibt mit seinem Namenszeichen. Bei fehlerhaften Eingaben kann es zu Regressforderungen kommen.
Falls ein Kunde die erforderlichen Angaben verweigert oder sich bei Einzahlungen über 1000 € nicht ausweisen kann oder will, wird die Einzahlung abgelehnt. In wenigen Ausnahmefällen müssen die Auftraggeberdaten nicht erfasst werden. Bei Bareinzahlungen zugunsten von Behörden, von Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie von Kreditinstituten, wenn als Auftraggeber ebenfalls ein Kreditinstitut angegeben ist. Ausgenommen sind auch Bareinzahlungen auf das eigene Postbank Girokonto.


Was für Regressforderungen die wohl meinen können? Droht man dem DHLer mit Gericht, wenn er seiner Stasi Aufgabe nicht gerecht wird?
Lächerlich....................

The idiot Barroso at work. Der Regress kommt vermutlich von Barroso persönlich, was immer das sein mag.
 

[11:30] Eine neue EU-Klima-Idiotie: Bauherren sollen Klima retten

Die Europäische Union schreibt Hauseigentümern strenge Energiespar-Standards vor. Private Neubauten müssen ab Ende 2020 wie sogenannte Passivhäuser mit äußerst wenig Energie auskommen.

Zum Glück wird es 2020 keine EU in der heutigen Form mehr geben.

Neu 2009-11-16:

[10:15] Bilderberger muss man sein: Italienischer EU-Parlamentsabgeordneter spricht offen über Bilderberg und Trilaterale Kommission

[6:15] Die Türkei will gar nicht mehr in die EU: EU-Beitritt: Die türkische Braut schmückt, aber ziert sich

Die EU-Länder haben die wirtschaftliche Bedeutung der Türkei längst erkannt. Sie wissen auch um die Schlüsselrolle des Landes in der Region Bescheid. Doch die Türkei ist gar nicht mehr so interessiert an der EU.

Offenbar entdeckt man, dass man kaum eine Chance hat, in die EU zu kommen. Die grössten Chancen der Türkei liegen ohnehin im nahen Umfeld.

Nur einige Idioten in der EU-Kommission möchten die Türkei noch aufnehmen, wohl um ihren Beitrittsapparat auszulasten.

Neu 2009-11-12:

[9:30] Es wird noch schlimmer: EU will den USA "alle relevanten" Kontodaten preisgeben

Ein Entwurf der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft sieht vor, dass US-Behörden künftig alle Daten europäischer Bankkonten auswerten können. Sie dürfen die Daten auch an Drittstaaten weitergeben.

Kein Wunder, dass das vom "europäischen Super-Überwachungsstaat" Schweden kommt.

[16:30] HOCH LEBE ÖSTERREICH: Österreich blockiert Weitergabe von Bankdaten an USA

Die EU will den USA "alle relevanten" Kontodaten preisgeben, doch Österreich stellt sich quer: Der Entwurf wird blockiert, bis der Datenschutz garantiert ist. Seine schwedischen Schöpfer wollen ihn dennoch durchbringen.

Wenigstens ein EU-Staat mit noch etwas Rückgrat. Und welches Glück, dort zu wohnen.

Neu 2009-11-11:

[11:30] Unglaublicher EU-Kniefall vor den USA: EU-Minister sollen US-Schnüffelbefehl folgen

Wohlgemerkt, das ist in diesem Fall nicht die EU-Bürokratie, sondern die nationalen Regierungen.

Neu 2009-11-10:

[20:15] Da sind die Politiker in ihrem Element: Hauen und Stechen um neue EU-Spitzenjobs

Die Europäer können sich nicht einigen, wie die neuen prestigeträchtigen EU-Posten verteilt werden sollen. Starke Kandidaten machen sich rar, und so kam Polen jetzt mit einer ganz eigenen Idee.

Personalpolitik, das interessiert sie wirklich. Es wird die Garde bestimmt, die mit der EU zusammen untergehen wird.

Neu 2009-11-05:

[17:00] Tut die EU doch einmal etwas Gutes? EU setzt Bürgerrechte für Internet-Nutzer durch

[17:45] Leserkommentar-DE dazu:
Die EU ist bei den meisten denkenden Bürgern aller Mitgliedsländer nicht eben beliebt und braucht dringend eine "Imagepolitur". Zuckerbrot und Peitsche als bewährtes Rezept. Kein schlechter Schachzug. Irgendwo habe ich gelesen, dass 1 Million Stimmen eines Landes Klauseln des Lissabon-Vertrages ändern könnten. Dem muss vorgebeugt werden. Und diese Gefahr lauert im Internet. Divide et impera also auch hier. Raubkopierer gegen kritische Website-Betreiber? Lasst Euch nicht einlullen. Den Brüsselern traue ich nicht von der Tapete bis zur Wand.

[15:30] EU-Vertragsgeschmack: Schlucken Sie ALLES!

Neu 2009-11-04:

[7:30] Jetzt hat die EU ihren "Vertrag": Vaclav Klaus unterschreibt und die EU atmet auf

Monate dauerte das Ringen um Tschechiens finale Zustimmung zum EU-Reformvertrag. Nun hat Präsident Vaclav Klaus das Dokument unterzeichnet – nicht ohne noch einmal geballten Frust zu versprühen. Doch die EU sollte das wenig beachten, denn sie hat nun endlich die Chance auf einen Neuanfang.

Zumindest eine Ausstiegsklausel aus der EU gibt es jetzt.

Ich habe gehört, dass angeblich schon Pläne für eine Neugründung der EU für den Fall des Scheiterns ausgearbeitet waren - ohne die "störrischen" Mitglieder natürlich. Keine schlechte Idee, dabei könnte man die EU auch gleich verkleinern und "leichter" machen.

[8:45] Da drinnen wird das mit der Neugründung der EU beschrieben: Der Vertrag von Lissabon

[8:45] Damit macht sich die EU-Justiz nicht beliebter: Keine Kreuze im Klassenzimmer

Neu 2009-11-03:

[12:45] Was sich die EU-Bürokratie so aus den Fingern saugt: Deutschland wird Zugpferd des Aufschwungs

Auf der anderen Seite gibt die EU diese Herbstprognose raus: EU warnt vor Job-Misere in Deutschland

Leserkommentar-DE: Wie das mit dem Aufschwung-Zugpferd zusammenpasst, wissen die Deppen wohl selbst nicht. Naja, die Damen und Herren werden es schon richten...

Neu 2009-11-01:

Seitenauslagerung.