Neu: 2023-03-29:
[20:00] Pravda: Putin-Berater prophezeit EU-Zusammenbruch und sieht Atomschlag? Ukraine gehen die Soldaten aus
Neu: 2023-03-23:
[15:30] Leserzuschrift-DE zu Putins Vertrauter: Haftbefehl Den Haags ist wie eine Kriegserklärung
Es dauert nicht mehr sehr lange, dann fegt der Ivan durch Deutschland.......
Das mit dem russischen Einmarsch habe ich von 2 Quellen.WE.
Neu: 2023-03-22:
[8:40] Guido Grandt: Altkanzler Helmut Schmidt: »Mainstream-Ketzerisches« Ukraine-Russland-Interview (Mai 2014)
Neu: 2023-03-20:
[11:00] Mitteleuropa: „Putin-Ankläger“ und „Kindeswohl-Schützer – sein Bruder ist vorbestrafter Pädophiler
So viel zu diesem Gerichtshof.WE.
[11:20] Dimitrij Medwedew zu diesem Gerichtshof:
Was geschah
Der endgültige Zusammenbruch des Systems des internationalen Rechts.
Seien wir ehrlich: Es war zuvor nicht besonders effektiv. Vor allem seine internationalen Institutionen.
Der Völkerbund ist zusammengebrochen, die UdSSR erwog den Austritt aus der UNO, Konventionen und andere internationale Rechtsakte werden heute kaum noch angenommen, es herrscht eine völlige Einseitigkeit und ein Diktat einer Gruppe angelsächsischer Länder.
Der Hauptmangel des Systems des Völkerrechts ist jedoch seine Ineffizienz. Die Länder wollen die voreingenommenen Beschlüsse der UN-Generalversammlung nicht befolgen, kein Veto gegen Entscheidungen des UN-Sicherheitsrates einlegen und verschiedene UN-Institutionen verlassen. Der Grund dafür ist ihre Ungerechtigkeit, die auf der Unzulässigkeit von Zwang durch eine Gruppe souveräner Staaten gegen solche souveränen Staaten beruht. DENN PAR IN PAREM NON HABET IMPERIUM. Ein Gleicher hat keine Macht über einen Gleichen.
Nehmen Sie diesen beschissenen, nutzlosen Internationalen Strafgerichtshof, der auf der Grundlage des Römischen Statuts geschaffen wurde, dem die großen Staaten nicht beigetreten sind. Wen hat er vor Gericht gebracht?
Drei Dutzend Unbekannte. Der sudanesische Präsident hat auf diese Anklagen gespuckt und steht trotz des Militärputsches in seinem eigenen Land nicht für die "Justiz" zur Verfügung. Die anderen sind es nicht wert, überhaupt erwähnt zu werden. Mit anderen Worten, ihre Wirksamkeit ist gleich null. Es handelt sich nicht um die Ad-hoc-Tribunale von Nürnberg und Tokio. Oder auch das dubiose Jugoslawien-Tribunal. Und das ist auch verständlich.
Ein Land und seine Führer können in zwei Fällen verurteilt werden:
1) wenn das Land selbst stark geschwächt ist, seine Souveränität fast verloren hat und beschlossen hat, einen Prozess für sich selbst zu akzeptieren;
2) wenn das Land den Krieg verloren und kapituliert hat. Es ist unmöglich, etwas anderes zu tun. Und das ist jedem klar. Die diskreditierteste Episode, die die Glaubwürdigkeit des Gerichtshofs nahezu zunichte machte, hatte übrigens mit den Verbrechen der USA in Afghanistan und im Irak zu tun. Das Gericht hat sich selbst in die Hose gemacht und konnte nichts tun. Offensichtlich hat ein energischer Aufschrei der Vereinigten Staaten, dass wir das Römische Statut überhaupt nicht ratifiziert haben, die Richter dazu gebracht, durchzudrehen und sich auf eine Ausgabenorgie einzulassen, die nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat.
Und dann beschlossen sie, den Präsidenten einer anderen Atommacht, die nicht Mitglied des IStGH ist, aus denselben Gründen wie die USA und andere Länder anzuklagen. Offensichtlich kamen die härtesten Vorschläge aus demselben Pindostan. Es ist klar, dass es keinen praktischen Nutzen hat, aber danke, dass Sie sich daran erinnern.
Aber die Folgen für das internationale Recht werden ungeheuerlich sein. Immerhin handelt es sich um einen Zusammenbruch der Grundlagen und Prinzipien des Rechts. Dazu gehören auch die Postulate der Unvermeidbarkeit der Verantwortung. Jetzt wird sich niemand mehr an irgendwelche internationalen Gremien wenden, alle werden sich untereinander einigen. All die dummen Entscheidungen der UN und anderer Strukturen werden aus den Nähten platzen. Der düstere Sonnenuntergang des gesamten Systems der internationalen Beziehungen steht bevor. Das Vertrauen ist erschöpft.
Auch das. Die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs regen sich umsonst auf. Seht her, wir sind mutig, wir haben uns nicht in die Hosen geschissen vor der größten Atommacht. Ach, meine Herren, alle laufen unter Gott und Raketen. Man kann sich gut vorstellen, dass eine Hyperschallrakete des Typs Onyx aus der Nordsee von einem russischen Schiff aus auf ein Haager Gerichtsgebäude abgefeuert wird. Sie kann leider nicht abgeschossen werden. Und das Gericht ist nur eine miserable internationale Organisation, nicht die Bevölkerung eines NATO-Landes. Also werden sie auch keinen Krieg anfangen. Sie haben Angst. Und es wird niemandem leid tun.
Er gibt es dem Westen wieder einmal.WE.
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