Neu 2009-12-27:
[20:45] Barrosos Träume: Die moderne Verbrecherjagd
Neu 2009-12-23:
[10:30] Leserkommentar-DE - EU-Weltreich:
anscheinend hat die Mehrheit aus der Geschichte nichts gelernt. Insbesondere nicht die EU-Gutmenschen.
Die Geschichte hat aber denjenigen, der sie liest, gelehrt, dass Weltreiche immer krepiert sind. Ob sie mit Geld oder mit Kriegen erzwungen wurden, ist vollkommen unerheblich, immer wurden sie mit erpressten Tributen aus der Tasche der Nettozahler eine Zeitlang mit Gewalt und Plünderung am Leben erhalten, um dann unterzugehen.
Das passiert mit Griechenland eigentlich schon seit Alexander dem Großen, die sind nie mehr auf die Füße gekommen. Auch Rom fiel der Dekadenz anheim, auch das römische Reich deutscher Nation zerfiel in Kleinstaaterei.
Die EU wird ebenso platzen. Nur, wer die Geschichte durchliest, wird leider auch bemerken, dass diese Bewegungen über Jahrhunderte gehen. Ein Ozeandampfer mit explodierten Maschinen säuft auch nicht sofort ab.
Das gilt im Übrigen auch für Konzerne: Weltreiche = Weltkonzerne platzen immer! Sie sind nicht führbar.
Genau dort sieht man, dass die Krise noch gar nicht begonnen hat, es waren nur die dunklen Wolken zu sehen und ein wenig Donner war zu hören. Sonst könnten die selbsternannten Experten nicht immer noch bei Fusionen jubilieren, da ja kleinen Unternehmen die Größe fehlt.
Erst wenn die Weltreiche, also auch die Großkonzerne zerfallen und sich jeder vor Fusionen ekelt, dann hat's richtig gekriselt.
Das EU-Reich ist eines der 1. "Reiche", das zerfallen wird. Dazu empfehle ich den Artikel über die Explosion der Lebensmittelpreise auf der Rohstoff-Seite. Dann heisst es jeder Staat für sich selbst, ohne EU.
Neu 2009-12-22:
[18:30] Die Industrie beginnt sich gegen die EU-Klimaidioten zu wehren: Die Wirtschaftskrise ist der größte Umweltschützer
Im Zuge der Wirtschaftskrise ist der deutsche Ausstoß an schädlichen Klimagasen drastisch gefallen. Allein die energiebedingten CO2-Emissionen sanken 2009 um etwa 7,7 Prozent. Zählt man die Emissionen aus Industrieprozessen hinzu, ist das Minus sogar noch größer.
Seit bekannt wurde, dass die EU trotz gescheitertem Klimagipfel bei ihren CO2-Einsparungszeilen bleiben will (päpstlicher als der Papst) beginnt der Widerstand dagegen. Werden wir sehen, wie lange die EU-Ideologen standhalten. Kein Wunder, dass solche Artikel jetzt erscheinen.
[10:30] Wieviele neue Korrupt-Mitglieder noch? Erweiterung: EU startet in Richtung 36 Mitglieder
Kroatien steht vor dem Abschluss der EU-Verhandlungen. Island wird kurz danach 2011 folgen. Die Türkei setzt auf eine neue Dynamik der Beitrittsgespräche. Serbien stellt am Dienstag den Beitrittsantrag.
Was da aufgenommen werden soll, sind fast alles total korrupte Staaten. Die brauchen wir nicht in der EU.
Neu 2009-12-15:
[6:30] Die EU zieht korrupte Blutsauger an: EU wirft uns Brotkrumen hin
Mit ihrer Grosszügigkeit gegenüber diesen Korrupt-Potententaten aus Afrika. Keinen Cent für sie.
Neu 2009-12-14:
[14:30] Ordentlich arrogant, diese EU-Blutsauger: Gehälter: EU-Beamte treten in den Warnstreik
Neu 2009-12-11:
[19:30] Das wahre Zitter-Thema beim EU-Gipfel: Augenzwinkern bei Budgetdefizit bringt Euro in Gefahr
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ging so weit, ein direktes Eingreifen der EU in hochverschuldeten Ländern zu fordern. Damit würde die Budgetpolitik dieser Länder unter Kuratel gestellt. Dieser radikale Vorschlag kommt nicht von ungefähr. „Die Lage ist nicht ernst, sie ist sehr ernst“, warnte ein EU-Diplomat. Mehrere angereiste Regierungschefs sprachen von einem drohenden Schaden für den Euro und gaben zu verstehen, sie würden im Notfall der Regierung in Athen finanziell zur Hilfe kommen.
Diese den afrikanischen Korruptionisten bombastisch versprochenen Klimamilliarden waren hoffentlich nur eine Ablenkung vom wahren Thema: die Gefahr für den Euro. Ein grosser Euro-Abverkauf dürfte nicht mehr weit entfernt sein.
In Griechenland kann ruhig die Merkel eingreifen. Die ORF ZIB1 meldet gerade die Einsparungs-Versprechen der Griechen: fast nichts, nichts in den sensiblen Bereichen wie Frühpensionen, etc. - das überlebt dort keine Regierung. Also bleibt nur der Bailout durch die "Nettozahler" oder der Ausschluss.
Neu 2009-12-07:
[19:00] Die EU-Privilegien: Gut leben in Europa
Neu 2009-12-03:
[21:45] Leserzuschrift - Dass sowas als "Elite" im EU-Parlament sitzt überrascht wohl kaum: Der Kinderschänder
[10:30] Die Banker setzen sich gegen EU und Staaten durch: Staaten entschärfen Finanzaufsicht
Neu 2009-12-02:
[21:45] Brüll und Lach: EU hat Defizitverfahren gegen die Bundesrepublik eingeleitet
Gegen Griechenland oder Frankreich tun sie nichts?
[10:45] Heute versucht sich Juncker als Dr. Goebbels: Juncker: Griechenland nicht von Staatsbankrott bedroht
Doch stehe das Land nicht vor dem Staatsbankrott. "Ich habe nicht den leisesten Verdacht, dass es bankrott gehen kann - wer darauf spekuliert, täuscht sich", sagte Juncker am Dienstag nach dem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel.
Ein wahrer "Demokröt" beim Lügen. Die haben alle totale Angst vor einem Staatsbankrott Griechenlands.
Da sind die harten Tatsachen: Griechenland: Verschuldung bei 124.9% des GDP
Neu 2009-12-01:
[15:15] Und, was ändert sich? Hurra, der Lissabon-Vertrag ist da! Und jetzt?
Acht Jahre nach seiner Konzeption tritt der Reformvertrag von Lissabon zum 1. Dezember endlich in Kraft. Doch durch ihn wird Europa weder effektiver noch demokratischer, weder transparenter noch geschlossener. Wenn die Bürger ein besseres Europa wollen, müssen sie die Politiker dazu zwingen.
[14:15] Was da in der EU hochkommt: Baroness für Europa Baron für die Briten
Neu 2009-11-27:
[16:00] Jobzuteilung an die national Ausrangierten abgeschlossen: Neue EU-Kommission steht
[13:00] Jemand wehrt sich gegen die EU-Feiglinge: Deutsche Banken lehnen Swift-Abkommen mit USA ab
Neu 2009-11-26:
[15:45] Das wird die Zustimmung zur EU aber fördern: Kommission will 3,7 Prozent mehr für EU-Beamte
Alles für die EU-Bürokratie.
Neu 2009-11-21:
[21:00] Der EU-Hort der Political Correctness: Speerspitze von Gesellschaftstransformation und Islamisierungsbegünstigung
Zeit für die Schliessung. Die sind hoffnungslos "out of sync" mit der Realität.
[11:30] Wer etwas "wird" in der EU: Herman Van Wer? ach so Van Bilderberg
Der Hauptgrund warum die EU-Regierungschefs sich für Herman an Rompuy „entschieden“ haben war, weil er von den Königsmachern dazu auserkoren wurde. Henry Kissinger persönlich gab seinen Segen am Bilberberg Club-Meeting vergangene Woche in einem Chateau ausserhalb von Brüssel, an dem Rompuy teilgenommen hat.
Bilderberg, die grosse Jobbörse.
Neu 2009-11-19:
[20:45] Die Kompromiss-Kandidaten: Herman Van Rompuy wird Ratspräsident und Catherine Ashton Außenbeauftragte
Neu 2009-11-16:
[10:15] Bilderberger muss man sein: Italienischer EU-Parlamentsabgeordneter spricht offen über Bilderberg und Trilaterale Kommission
[6:15] Die Türkei will gar nicht mehr in die EU: EU-Beitritt: Die türkische Braut schmückt, aber ziert sich
Die EU-Länder haben die wirtschaftliche Bedeutung der Türkei längst erkannt. Sie wissen auch um die Schlüsselrolle des Landes in der Region Bescheid. Doch die Türkei ist gar nicht mehr so interessiert an der EU.
Offenbar entdeckt man, dass man kaum eine Chance hat, in die EU zu kommen. Die grössten Chancen der Türkei liegen ohnehin im nahen Umfeld.
Neu 2009-11-12:
[9:30] Es wird noch schlimmer: EU will den USA "alle relevanten" Kontodaten preisgeben
Ein Entwurf der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft sieht vor, dass US-Behörden künftig alle Daten europäischer Bankkonten auswerten können. Sie dürfen die Daten auch an Drittstaaten weitergeben.
Kein Wunder, dass das vom "europäischen Super-Überwachungsstaat" Schweden kommt.
[16:30] HOCH LEBE ÖSTERREICH: Österreich blockiert Weitergabe von Bankdaten an USA
Die EU will den USA "alle relevanten" Kontodaten preisgeben, doch Österreich stellt sich quer: Der Entwurf wird blockiert, bis der Datenschutz garantiert ist. Seine schwedischen Schöpfer wollen ihn dennoch durchbringen.
Wenigstens ein EU-Staat mit noch etwas Rückgrat. Und welches Glück, dort zu wohnen.
Neu 2009-11-10:
[20:15] Da sind die Politiker in ihrem Element: Hauen und Stechen um neue EU-Spitzenjobs
Die Europäer können sich nicht einigen, wie die neuen prestigeträchtigen EU-Posten verteilt werden sollen. Starke Kandidaten machen sich rar, und so kam Polen jetzt mit einer ganz eigenen Idee.
Personalpolitik, das interessiert sie wirklich. Es wird die Garde bestimmt, die mit der EU zusammen untergehen wird.
Neu 2009-11-05:
[15:30] EU-Vertragsgeschmack: Schlucken Sie ALLES!
Neu 2009-11-04:
[7:30] Jetzt hat die EU ihren "Vertrag": Vaclav Klaus unterschreibt und die EU atmet auf
Monate dauerte das Ringen um Tschechiens finale Zustimmung zum EU-Reformvertrag. Nun hat Präsident Vaclav Klaus das Dokument unterzeichnet – nicht ohne noch einmal geballten Frust zu versprühen. Doch die EU sollte das wenig beachten, denn sie hat nun endlich die Chance auf einen Neuanfang.
Zumindest eine Ausstiegsklausel aus der EU gibt es jetzt.
Neu 2009-10-28:
[10:00] Kann sich die EU gegenüber den Banken wirklich durchsetzen? Wie Brüssel die Bankenwelt umkrempelt
Der Finanzkonzern ING sorgte mit der Meldung von seiner Aufspaltung auf Druck der EU für einen Paukenschlag. Anleger flüchten seither aus Bankaktien, denn plötzlich wird wieder klar: Auf staatlich gestützte Institute kommt noch einiges zu. In Deutschland blicken vor allem die Landesbanken mit Sorge nach Brüssel - wohl zu recht.
Die nationalen Regierungen werden voll von den Banken kontrolliert. Bei der EU dürfte es etwas anders sein. Aber wie weit reicht ihre Macht?
Neu 2009-10-27:
[11:15] Die sind auch illuminatisch infiziert: EU-Kommission warnt vor aggressiver Schweinegrippe
Neu 2009-10-19:
[20:30] MELDUNG AUS DEM NARRENHAUS: "SCHLIESST DIE STALLTÜR, DAS PFERD IST ABGEHAUEN": EU will Krisen früh stoppen
[16:15] Erledigt sich das Problem EU von selbst - durch Flucht aus Brüssel?
Welt: Brüssel ist Europas Hauptstadt des Verbrechens
EU-Beamte und -Parlamentarier werden in Brüssel beraubt und zusammengeschlagen. Kaum eine Botschaft, die nicht schon Einbrüche erlebt hat. Aber Belgiens Polizei schaut einfach zu, wie Europas Hauptstadt in der Kriminalität versinkt. Die Stadt steckt voller Spannungen. Brüssel ist ein Dorado für Kriminelle.
Ewig werden die generell sicherheitsorientierten EU-Bürokraten nicht zusehen. Und eine neue EU-Zentrale aufbauen?
Man sieht übrigens, Belgien ist ein "failed State". Die Macht der EU-Bürokratie reicht in Wirklichkeit nicht einmal soweit, um Dampf unter der belgischen Regierung und Brüsseler Stadtverwaltung zu machen - also nicht einmal wenige Kilometer. Und das in einer Sache, die die Bürokratie selbst und elementar betrifft.
Neu 2009-10-17:
[15:00] Alle Macht für Brüssel: Václav Klaus erklärt den Lissabon-Vertragread!
Leserkommentar-DE: GUT GESAGT, ABER MAN ES NOCH KÜRZER FASSEN:
DURCH DEN LISSABON-VERTRAG BEKOMMT DIE EU DIE SOG. "KOMPETENZ - KOMPETENZ", D.H. SIE KANN AB SOFORT WIE EIN
NATIONALSTAAT ALLES REGELN WAS SIE WILL UND NICHT NUR DAS, WAS IHR AUSDRÜCKLICH ÜBERTRAGEN WORDEN IST.
DAMIT HAT DIE EU PLÖTZLICH DIE QUALITÄT EINES STAATES UND NICHT MEHR EINER VEREINIGUNG VON STAATEN: DIE MITGLIEDSSTAATEN VERLIEREN IHRE SOUVERÄNITÄT !!!!
Die Mitgliedsstaaten verlieren ihre Souveränität, solange sie in der EU sind. Es wird sich kaum eine Armee finden, die einen Austritt verhindert.
Im Übrigen beruht die Macht der EU nur auf Inflation, Subventionen und Propaganda, sowie der Solidarität der Eliten. Wenn diese Dinge nicht mehr gegeben sind, zerfällt sie, da es keine gemeinsame kulturelle Grundlage gibt. Diese neue "Macht" der EU-Bürokratie macht einen Zerfall noch wahrscheinlicher, da sie mehr Konfliktpotential bringt. Sobald die nationalen Eliten lokal gezwungen werden, sich von der EU abzuwenden, ist die EU dort machtlos.
Neu 2009-10-16:
[18:15] Wer braucht ein "Europahaus" für 23 Millionen? Mehr Bürgernähe": Europa-Haus in Wien eröffnet
[13:30] Hat man nachgeholfen wie in Diktaturen? War beim irischen Referendum Wahlbetrug im Spiel?
[10:30] Die EU will Grossbanken sterben lassen? EU kalkuliert Bankenpleiten ein
Man kann sicher sein, dass es dabei nur um die Macht für Brüssel geht. Der EU-Bürokratie gefällt wohl nicht, wie die Nationalstaaten die EU bei den Bankenrettungen einfach umgehen.
Neu 2009-10-13:
[16:30] Was nun, EU-Bürokraten? Klaus will EU-Vertrag auf keinen Fall unterschreiben
Neu 2009-10-11:
[10:30] Barroso hat Lech Kaczynski persönlich die Hand geführt: Polnischer Präsident unterzeichnet EU-Vertrag
Jetzt gibt es also nur noch einen widerspenstigen Präsidenten, der Barrosos Vertrag nicht unterzeichnen möchte. Welche Mittel werden hier andgewendet?
In der Realität ist es egal, ob dieser Vertrag in Kraft tritt oder nicht - ausser für die Person, die EU-Präsident wird und die Dienstwagenrechte der Bürokraten, die dann festgeschrieben sind. Die EU ist und bleibt ein heterogener Haufen, der in einer Depression wie jetzt einfach zerfallen wird. Warten wir ein paar echte Staatsbankrotte ab.
Etwas Geschichte: Comecon und Transferrubel sind nach 1989 schnell verschwunden, nachdem die nationalen Regierungen gewechselt haben:
Die im Namen formulierte „gegenseitige Wirtschaftshilfe“ geschah vor allem dadurch, dass die wirtschaftlich verhältnismäßig starken Länder (Sowjetunion, DDR, Tschechoslowakei, Ungarn) die schwächeren (Bulgarien, Rumänien, Kuba, Mongolei und Vietnam) im Rahmen der sozialistischen ökonomischen Integration wirtschaftlich unterstützten. Gleichzeitig wurde damit eine ideologische Stärkung im Sinne des Marxismus-Leninismus verfolgt.
Dieser Absatz ist aus dem Wikipedia-Artikel über den Comecon. Klingt irgendwie ähnlich zu den "Aufgaben" der EU. Statt "Marxismus-Leninismus" muss man nur "Herrschaft der Bilderberger" setzen.
Neu 2009-10-06:
[13:00] Ein feuerspeiender AEP zum Irland-Votum:
Telegraph: The result in Ireland shows that Europe's usurpers have succeeded
The deed is done. Ireland has been coerced at a moment of acute distress into accepting an EU treaty that emasculates the Irish Supreme Court and that voters have already rejected once.
There is something demented about this Lisbon drive. The EU has already pushed the integration of Europe's states beyond viable limits. It obsesses over institutional machinery even as it ignores the social crisis of youth unemployment at 39pc in Spain, 31pc in Lithuania, 28pc in Latvia, 26pc in Ireland and Slovakia, 25pc in Italy and Hungary, 24pc in France.
It cannot run Europe's fisheries, farms, aid projects, and budget with a minimum of competence. Yet it presses for more and is willing to sell its political soul to get its way. "The EU seems blind to a central insight of liberal democratic thought – that the means of reaching public decisions are just as important as the ends," says Oxford professor Larry Siedentop.
Ein MUST READ für alle EU-Skeptiker. Jedes Wort ist ein Genuss. Die EU kann gar nichts, ausser eine Diktatur aufbauen und Völker in der Depression zur Zustimmung zu bringen.
YouTube: EU Calls For 'New World Governance'
Neu 2009-10-03:
[12:00] Jetzt hat die EU also ihr Irland-Ja:
Welt: Außenminister verkündet Irlands Ja zum EU-Vertrag
Eine Mehrheit der Iren hat ersten Auszählungsergebnissen zufolge für den EU-Vertrag gestimmt. Außenminister Micheal Martin sprach von einem klaren Sieg für den Vertrag von Lissabon im zweiten Anlauf. Landesweit liege die Zustimmung bei etwa 60 Prozent. Das ist gut für Irland", sagte Martin. Die Zukunft des Landes liege in der Europäischen Union.
Es ist ohnehin egal. Denn in dieser Depression wird die EU zerreissen (siehe die Beiträge unten), wenn das EU-Politbüro so weitermacht. Es wird irgendwo eine Regierung an die Macht kommen, die da nicht mehr mitspeilt. Dann tritt ein Land nach dem anderen aus.
Neu 2009-09-23:
[20:15] Der Beweis, dass die EU eine Diktatur ist: EU funding 'Orwellian' artificial intelligence plan to monitor public for "abnormal behaviour"
Neu 2009-09-22:
[11:30] Das "Habsburger-Reich" der EU im Untergang:
Telegraph: Ambrose Evans-Pritchard: does the EU club have a future?read!
The economic crisis has transformed the global economic landscape. The dreams of a decade ago now seem grandiose, says Ambrose Evans-Pritchard.
By creating a full-time EU president and by giving Euro-MPs the power of the purse, it mimics nationhood. Yet it should be obvious that Europe cannot ape the institutions of the historic nation states in this way. Shifting power from London, Madrid, or Copenhagen to the EU core does not transfer democratic accountability: it breaks the lines of accountability. Strasbourg’s Babel house has no unifying language or political culture. It answers to no coherent demos, and cannot do so because none exists at a European level. Italians read Italian newspapers about Italian politics, just as we read British newspapers about British politics. It is surreal that this should be happening when the EU is in crisis.
AEP legt seinen Finger in die eitrigste Wunde der EU: sie möchte wie ein Nationalstaat auftreten, ist aber keine Nation, sondern ein Babel aus Nationen und Sprachen. So war es auch im Habsburger-Reich. Auch dieses ist daran zugrundegegangen.
Neu 2009-09-16:
[13:30] Der Diktator bleibt bis zum Ende der EU: Fünf weitere Jahre im Amt klarer Sieg für Barroso
Neu 2009-09-04:
[20:15] Auch die nächste Abstimmung in Irland wird schiefgehen:
Presse: In Irland droht erneut ein Debakel
Das Pro-Lager in Irland schrumpft, Unentschlossene könnten EU-Vertrag kippen. Momentan sind immer noch 46 Prozent der Iren Ja dafür, im Mai waren es noch 54 Prozent.
Warum sollten die Iren diesesmal zustimmen. Noch dazu in einer schweren Depression und nach diesen Manövern der EU. Die EU sagt ihnen: eigentlich möchten wir euch überhaupt nicht abstimmen lassen, aber wir können leider nicht anders. Die EU-Granden beginnen schon einzusehen, dass sie verlieren werden.
Hier kommt noch mehr für die "Gesundheit": EUdSSR weiter erfinderisch: Nun auch Alkoholwerbeverbote und Steuererhöhungen auf Bier und Wein geplant
Neu 2009-09-03:
[11:30] Die sind alle "high" in Brüssel: Kokainspuren im Europäischen Parlament
[9:00] Welche "Kommisar-Qualitäten" Barroso sucht:
Kurier: Kommissionschef will Gusenbauer als Vize
José Manuel Barroso wünscht sich den roten Ex-Kanzler als neuen Stellvertreter in Brüssel. Die Regierung will davon noch nichts wissen.
Wichtig ist zu wissen: Gusenbauer war einer der schlechtesten Bundeskanzler Österreichs und wurde daher 2008 kurz vor der Wahl von der eigenen Partei abgelöst. Gusis einziges Interesse war der Status des Jobs, Regieren hat ihn eigentlich nicht interessiert, er war total abgehoben.
Neu 2009-08-23:
[11:45] Noch etwas zur EU-Despotie: EU-Todesstrafe: Hinrichtung bei Aufstand
Und dem stimmen alle nationalen "Eliten" (Parlamente) der EU ohne Widerspruch zu - für das "grössere Ganze", oder weil sie selbst hinrichten wollen?
Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert - Alexander Solschenizyn
Neu 2009-08-10:
[16:45] Parallelen EU - Sowjetunion: The European Union - the New Soviet Union?
Noch mehr davon: The EU, a Future USSR-by Vladimir Bukovsky-part 1 of 2, The EU, a Future USSR-by Vladimir Bukovsky-part 2 of 2
Neu 2009-07-29:
[12.30] Sarko lässt die EU mehr lügen: EU rechnet die Staatsverschuldung schön
Neu 2009-07-28:
[15:45] Wie erpressen die USA die EU zu soetwas?
Spiegel: Datenschützer halten Terrorfahndung mit Bankdaten für verfassungswidrig
Die USA zapfen seit Jahren Bankdaten von Europäern ohne rechtliche Basis an - jetzt soll ein Abkommen die Praxis zementieren. Datenschützer schlagen Alarm und sind sicher: Eine Verfassungsklage wird die Regelung umgehend kippen - weil jeder Bürger als potentiell Verdächtiger behandelt wird.
Es stellt sich immer mehr heraus, dass der EU-Kommissionspräsident Barroso ein trojanisches Pferd der USA sein dürfte. Von ihm gehen die ganzen Diktatur-Massnahmen aus. Warum nicken die EU-Staaten alles ab?
Neu 2009-07-25:
[5:30] Wie die EU-Diktatur innen aussieht:
Weltwoche: Politik wie vor 150 Jahren
Denn Politik wird in Brüssel im neuen Jahrtausend gemacht wie vor 150 Jahren, als der Zigarrenrauch der Reichsfürsten und Gründerzeitkapitalisten noch die Hinterzimmer der Macht schwängerte. Die politischen Protagonisten der Gegenwart verhalten sich kaum anders. Im Kern ist es eine isolierte, selbstgefällige und vor allem verkrustete Elite, die zum grössten Problem des Systems geworden ist. Von der Verwirklichung des Europäischen Traums einer freien, aber auch fairen und sozialen Gesellschaft ist sie so weit entfernt wie Amazonas-Krokodile vom alpinen Tiefschnee.
Der Artikel ist von dem EU-Parlamentarier, der mit der Glühbirne Wahlkampf gemacht hat und sensationell gewonnen hat.
Klage wegen "Menschenrechtsverletzung" durch EU: Intel legt Einspruch gegen EU-Strafe ein
Neu 2009-07-20:
[9:15] EU-Diktator Barroso will an die SWIFT-Finanzdaten:
Handelsblatt: Brüssel hebelt Schutz von Bankdaten aus
Zur Abwehr von Terroranschlägen will die Europäische Union künftig Zugriff auf sensible Bankverbindungsdaten des internationalen Finanzdienstleisters Swift erhalten. Brüssel macht sich dabei ein neues Rechenzentrum zunutze, das im September in der Schweiz in Betrieb genommen wird. Dort werden Daten über den innereuropäischen Zahlungsverkehr verarbeitet
Ein trojanisches Pferd der USA ist er auch noch.
Neu 2009-07-03:
[14:00] Die "Akzeptanz" des Lissabon-Vertrages:
BÜSO: Irischer EU-Kommissar gibt zu: 95% der Europäer gegen Lissabon-Vertrag
Ausgerechnet Charly McCreevy, der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, gab am Montag dieser Woche zu, bei öffentlichen Abstimmungen über den Lissabon-Vertrag wäre dieser auch in 95 % der 27 Mitgliedsstaaten abgelehnt worden. Der frühere irische Finanzminister sagte gegenüber der Irish Times, als die irische Bevölkerung den Vertrag vor zwei Jahren ablehnte, hätten viele in den Korridoren der Macht in Brüssel schockiert reagiert.
Aber alle Eliten sind total dafür. Es wohl deren "Bedeutungsverlust" im Fall einer Ablehnung im eigenen Land, den sie in EU-Kreisen erfahren würden.
Neu 2009-07-02:
[20:30] Wie viele solcher Pleitekandidaten kann die EU noch stützen? EU bewahrt Lettland mit 1,2 Milliarden Euro Hilfe vor Staatsbankrott
Neu 2009-06-18:
[20:15] 5 weitere Jahre mit Diktator Barroso?
Presse: EU-Gipfel: Machtrochaden in Brüssel
José Barroso wird die EU-Kommission nach dem Wunsch der Regierungen für fünf weitere Jahre führen. Nun beginnt das politische Geschicklichkeitsspiel um die wichtigsten Posten in seinem Team.
Soll er doch der letzte EU-Kommissionspräsident sein. Die Politiker sind jetzt in ihrem Element: der Schacher um die Kommissarsposten.
Neu 2009-06-17:
[19:00] Wofür es EU-Agrarsubventionen gibt:
Welt: EU subventioniert sogar Essen bei der Lufthansa
Spiegel: Experten rügen Subventionswahn
Die Liste der EU-Agrar-Subventionen birgt eine Menge Überraschungen. Denn nicht nur Großbauern und Schweinezüchter profitieren vom Brüsseler Geldsegen, sondern auch Fluggesellschaften, Pharmakonzerne und Stromversorger. Die Begründungen für die skurrilen Beihilfen klingen nicht nur für Laien abenteuerlich.
Zuckerkonzerne, Airlines, EVUs: dieses Subventionswesen ist durch Lobbyismus total entartet. Wird mit der EU verschwinden - nach dem Staatsbankrott wichtiger EU-Staaten.
Neu 2009-06-08:
[7:00] Nach der EU-Wahl:
Presse: Europa, eine Union der Protestwähler
Welt: Die Europäische Union rückt nach rechts
Spiegel: Europa steuert nach rechts
Die EU wird konservativer und europaskeptischer: Die Rechte hat die Parlamentswahlen in den 27 Staaten deutlich gewonnen. Die Sozialdemokraten büßen mehr als 50 Sitze ein, besonders drastisch die britische Labour-Partei - die hinter die rechtspopulistische UKIP zurückfiel. SPIEGEL ONLINE analysiert alle Ergebnisse.
Besonders in Pleiteländern wie Ungarn oder Lettland hat es besonders grosse Abrechnungen mit der Regierung gegeben. In Lettland gewannen etwa Russenparteien stark. In manchen Ländern wie Frankreich oder Italien gab es praktisch keine organisierte linke Opposition mehr, also bleiben nur die Regierungsparteien übrig.
Die EU-hörigen Eliten sollten zumindest einen ordentlichen Schlag auf den Kopf bekommen haben.
[20:30] Die Piraten-Partei ist in Schweden an 3. Stelle gekommen: Schwedische Internet-Piraten im EU-Parlament
Neu 2009-06-06:
[20:30] Vom "Wert" einer EU-Wählerstimme:
Fact-Fiction: EU-Wahl: Merkel hat uns bewußt weiter kastriert!
In der EU sind knapp 400 Millionen Europäer wahlberechtigt, aber bekanntlich zählt nicht jede Stimme gleich wie in einer Demokratie, sondern das wurde in einem politkorrekten Kuhhandel ausgearbeitet. In kleinen Ländern wie Malta oder Zypern reichen 30.000 Stimmen, um jetzt, nach dem Vertrag von Nizza, einen Sitz im EU-Parlament zu bekommen, in großen wie Deutschland oder Frankreich braucht man mindestens 300.000, also das Zehnfache pro Abgeordneten, je nach Wahlbeteiligung.
So sehen EU-Kompromisse aus. Die "Kleinen" haben wohl einen Preis für ihre Zustimmungen gefordert. Manchmal ist Einstimmigkeit erforderlich.
Aber real mitzubestimmen hat das EU-Parlament ohnehin kaum etwas, da es von der EU-Kommission und den Lobbyisten ferngesteuert wird. Es darf verschiedene Idotien vom Glühbirnenverbot über die Gurkenkrümmung bis zur Vorratsdatenspeicherung absegnen.
Neu 2009-06-05:
[21:00] Leserkommentar-DE - Die letzten EU-Wahlen, GOTT sei DANK:
die letzten EU-Wahlen stehen vor der Tür, GOTT sei DANK. Bürokraten ade
Zur Erinnerung: Roman Herzog: Europäische Union gefährdet die parlamentarische Demokratie in Deutschland
[7:15] Der Rechtsruck bei der EU-Wahl geht schon los:
Spiegel: Niederländische Rechtspopulisten ziehen ins EU-Parlament ein
Die ersten EU-Mitgliedstaaten haben gewählt. In den Niederlanden ist die rechtspopulistische Partei von Geert Wilders zweitstärkste Kraft geworden. Die Islam-Gegner wollen die Einwanderung von Muslimen nach Europa stoppen. In Großbritannien trat nach der Wahl ein weiterer Minister zurück und forderte Premierminister Gordon Brown zum Rücktritt auf.
Die Diktator-Eliten in Brüssel können es drehen und wenden, wie sie es wollen: der Fokus geht wieder zurück auf den eigenen "Stamm" = Sprachgruppe, ist weg von ihnen.
Neu 2009-06-04:
[20:30] Leserzuschrift-DE - Le Monde über den EU-Wahnsinn:
Le Monde berichtet heute über die französische Kolonie Martinique. Für diese Kolonie dürfen die Deutschen via EU auch zahlen. Laut Le Monde wurden aus Gemeinschaftsfonds 620 Mio. Euro für die Jahre 2007 bis 2013 bereitgestellt. In Fort-de-France wurden auf Kosten der EU 438 überdachte Haltestellen gebaut, damit die Einwohner von Martinique nicht in der stechenden Sonne stehen müssen, wenn sie auf den Bus warten. Ein ehemaliger sozialistischer Europaabgeordneter in Martinique kommentiert das so: "Sie müssten jeden Morgen aufstehen und sagen "Es lebe Europa!", weil die Hilfe erhebliche Summen ausmacht!" Der kleinste Händler kann Hilfen aus europäischen Töpfen bekommen. Die Bananenerzeuger von Martinique erhalten 130 Mio. Euro aus Brüssel. Teure Bananen. Übrigens, die Herrschaften auf Martinique dürfen auch für das Europaparlament wählen.
Tolles. zwangsweise (für die Bürger) grosszügiges Europa. Zumindest sind die Leute dort EU-Bürger. Was man etwa von Palästina, oder sonstwo, wo die EU auch auf unsere Kosten so grosszügig ist, micht behaupten kann.
Eine Depression zur Korrektur ist auch hier notwendig.
Neu 2009-05-29:
[10:30] Wer von der EU so Subventionen bekommt:
BernerZeitung: Albert von Monaco kassiert EU-Subventionen
Der Biohof von Fürst Albert II. in Frankreich wurde zwischen Oktober 2007 und Oktober 2008 mit knapp 254'000 Euro aus der EU-Kasse subventioniert. Dies geht aus einer Datenbank des französischen Landwirtschaftsministeriums im Internet hervor. Die Familie Grimaldi baut auf dem 773 Hektar grossen Gut Marchais mit elf Mitarbeitern unter anderem Weizen, Gerste und Gemüse an.
Das sind alles unsere Steuergelder.
Neu 2009-05-22:
[7:15] Schweizer Abrechnung mit EU und EU-Wahl:
BernerZeitung: Europa wählt und nur ein Drittel weiss es
Gescheiterte Reformen haben die Europäische Union in eine Krise gestürzt. Und: Bei Problemen, die den Bürgern wirklich unter den Nägel brennen, ist die EU hilflos.
Zumindest die Glühbirnen bleiben den Schweizern erhalten - soferne nicht deren Politiker wie so oft die EU-Idiotie nachäffen.
Neu 2009-05-16:
[7:00] Das "Brüssel-Virus":
Presse: Das "Brüssel-Virus": Lässt die EU Politiker völlig abheben
Es hat schon viele erfasst: Das Virus ist aggressiv, setzt sich direkt im Gehirn fest und hat nachhaltige Folgen. Wer sich in der Europäischen Union engagiert, als Beamter, Interessenvertreter, Journalist oder Politiker, wird die Dinge mit der Zeit anders sehen. Das ist ein Faktum. Genauso wie die Vorwürfe, die jeden Befallenen dann treffen: „Du siehst ja alles nur noch durch die rosa Brille...Du verstehst die Situation daheim nicht mehr... Du bist in Brüssel völlig abgehoben.“
Hier ist der Beweis für die Verrücktheit der EU - die leben in ihrem eigenen Kosmos. Jeder, der hineinkommt wird "ausserirdisch". Aber nicht mehr lange.
Neu 2009-05-12:
[15:30] Die EU-Affen machen den Banken-Stresstest nach:
Finanztreff: EU-Ausschuss bereitet Stresstest für Bankensystem vor
Der unabhängige Ausschuss der europäischen Bankenaufseher bereitet gegenwärtig eine Beurteilung der systemischen Risiken für das Bankensystem in der Region vor. Dabei würden auch Stresstests durchgeführt, sagte die Vorsitzende des Committee of European Banking Supervisors (CEBS), Kerstin Jochnick, am Dienstag zu Dow Jones Newswires. Es müsse festgestellt werden, ob die Finanzinstitute in der Europäischen Union zusätzliches Kapital benötigten, um die gegenwärtige Krise zu überstehen. Die Ergebnisse würden im September vorliegen.
Ist wohl plötzlich in Mode.
Leserkommentar-DE: Werden die „bewährten“ Stresstestparameterder USA = Abstimmungen/Korrekturen/Verarschung von der EU übernommen?
Sicher.
Neu 2009-05-11:
[11:45] Etwas für die EU-Diktatoren:
Welt: Energiesparlampen sind gar nicht so sparsam
Die EU-Kommission hat das Aus für die herkömmliche Glühbirne beschlossen. Doch ihr Nachfolger, die Energiesparlampe, ist keine Erleuchtung, denn Elektrosmog, Quecksilber und die ungelöste Entsorgung belasten Umwelt und Gesundheit. Vielen Verbrauchern geht allmählich ein Licht auf.
Neu 2009-05-06:
[9:45] Die Subventionswächer von Brüssel:
Fast unbemerkt ist durch die Finanzkrise in der EU-Wettbewerbsbehörde ein neues Machtzentrum entstanden: Wenn in Europa eine Bank gerettet wird, diktiert Brüssel die Bedingungen. Ein Blick hinter die Kulissen.
Die Finanzminister, speziell der grossen Länder lachen sicher nur darüber. Ich habe noch keinen Stop einer Bankenrettung durch diese Containerleute gesehen.
Neu 2009-05-05:
[21:45] IMMER MEHR HABEN DIE EU GEFRESSEN:
NTV: Jeder Zehnte für EU-Auflösung
Jeder zehnte Deutsche wünscht sich laut einer Umfrage die Auflösung der Europäischen Union. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa zu den Wünschen der Bundesbürger für die Zukunft Europas sprachen sich 10 Prozent für eine Abschaffung der EU aus. Mehr als ein Drittel der Befragten (34 Prozent) befürwortete eine Rückkehr zu einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft.
Und das sind die obrigkeitsgläubigen Deutschen. Hier in Österreich ist es noch schlimmer.
Neu 2009-05-04:
[16:00] Die EU bemüht sich, nicht von der Bildfläche zu verschwinden:
Spiegel: EU droht Defizitdesaster
Gleichzeitig bringt die EU-Kommission ein neues Konjunkturpaket für ganz Europa ins Spiel. "Das ist eine Debatte, die wir im Juni auf dem nächsten EU-Gipfel führen werden", sagte Almunia. Zugleich warnte er die Europas Regierungen vor nationalen Alleingängen: "Wenn weitere wirtschaftliche Maßnahmen nötig sein sollten, dann muss klar sein, dass die Aktivitäten auf europäischer Ebene koordiniert werden müssen."
Blah, blah, blah. Niemand kümmert sich jetzt um die EU. Jedes Land versucht allein, die Krise zu meistern, wenn nötig in Kooperation mit anderen Staaten. Die EU ist weg vom Fenster, denn sie hat in dieser Krise nichts zu melden und kann auch nichts tun.
[18:30] Legal, illegal, scheissegal: Deutschland bricht Stabilitätspakt
Neu 2009-05-01:
[14:30] Das EU-Parlament und die Cookies:
Spiegel: Wie die EU Internet-Nutzer nerven willread!
Die EU-Ratspräsidentschaft versucht, ein Zustimmungsverfahren zu Cookies einzuführen. Das klingt zunächst nach einer langweiligen Marginalie. Bis man begreift, dass Sie mehrere Einverständniserklärungen hätten unterzeichnen müssen, um auch nur diese Zeilen zu lesen.
Denn Cookies, das haben die EU-Parlamentarier durch die Diskussionen um Google, vor allem aber um den britischen Daten-Kraken Phorm gelernt, können dazu dienen, das Konsumverhalten von EU-Bürgern auszuspionieren. Es gäbe wohl wichtigere Datenschutz-Themen, die eine Hinterfragung lohnen würden - von Ursula von der Leyens abstrusen Internet-Sperr-Plänen über Wolfgang Schäubles Überwachungsphantasien bis hin zur Bürgerdaten-Tombola im internationalen Sicherheitsbehörden-Club und zur leidigen Vorratsdatenspeicherung. Sei's drum: Die EU-Parlamentarier finden es okay, wenn unsere Vorstrafen zwecks Terrorrabwehr an US-Behörden vermailt werden und unsere ganze Kommunikation auf Monate dokumentiert wird. Hauptsache, niemand bekommt ohne ausdrückliches Einverständnis einen Cookie.
Von denen hat wohl noch nie jemand einen Webbrowser gesehen. Was der Staat (und die EU) macht, ist alles OK, aber private Web-Anbietet sollen so genervt werden.
Schiesst nicht nur die EU-Kommission auf einen entfernten Planeten, sondern auch das ganze EU-Parlament. Wir brauchen sie hier auf der Erde nicht.
Neu 2009-04-29:
[18:15] Der "ausserirdische" Verheugen:
Welt: Verheugen fordert den EU-Beitritt der Türkei
Am 1. Mai jährt sich die EU-Ost-Erweiterung zum fünften Mal. EU-Kommissar Günter Verheugen wertet die Erweiterung als größte Leistung der EU seit ihrer Gründung. Auch die Türkei solle in die Europäische Union aufgenommen werden. Den Umgang mit dem Thema in Deutschland betrachtet er als "nicht besonders glaubwürdig".
Der ist wirklich nicht mehr von dieser Welt, sondern vom "Planet EU", völlig losgelöst von der Erde. So zerstört sich die EU ihre Legitimität recht rasch.
Man sollte diesen Kommissar zusammen mit dem Rest in den Weltraum schiessen - ohne Wiederkehr natürlich. Dort sollen sie ihren neuen Planet EU besiedeln.
Neu 2009-04-28:
[19:00] Wer braucht Albanien in der EU?
Bernerzeitung: Albanien stellt Antrag auf EU-Mitgliedschaft
Niemand braucht diesen Armuts-/Korruptsionsstaat in der EU. Ausser die EU-Bürokraten, die von Aufnahmen leben. Und die EU-Granden, die solchen Ländern eine "Perspektive" geben wollen. Ihre eigene Bevölkerung befragen sie dabei nicht, denn diese könnte nein sagen.
Neu 2009-04-19:
[21:45] Leserkommentar-DE - Kaum Interesse an EU-Wahl:
Typisch für die weiterentwickelte "Dämokratie". Die Europäer messen der EU große Bedeutung zu. Aber nur ein Drittel will wählen gehen!? Begeistern konnte bisher wohl nur die Kunstwährung - im Urlaub - weil man nicht mehr tauschen musste und der Wegfall der Grenzkontrollen. Ansonsten ist der Bürger ratlos ob der Gremien um Herrn Barroso und der Programme. Ein intransparentes Kunstprodukt dieser Staatenbund wie auch seine Währung.
Bescheinigt die Richtungsloskeit der Wähler nicht auch die Überflüssigkeit der EU? Dann auf liebe Wähler, geht zur Wahl! Wählt dieses übernationale Monster ab. Wie? Das größte Potenzial hat, wie der Beitrag aufzeigt, der Nichtwähler. Also hingehen und Stimme ungültig machen. Dann reicht's keiner Partei für eine Mehrheit. Dann wäre mal was los in den Parteizentralen. Man bekäme dann unmissverständlich gesagt, dass man den Bürger nicht mehr erreicht. Ob's der deutsche Michel kapiert?
Hier sieht man sehr schön, wie irrelevant die EU wird.
[16:30] UK-Tories - Rückzug aus EU?
Spiegel: "Wir werden den Lissabon-Vertrag nicht akzeptieren"
Auf die EU kommen ungemütliche Zeiten zu, falls die britischen Konservativen wie erwartet die nächste Regierung bilden. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE droht Schatten-Europaminister Mark Francois, den verhassten Lissabon-Vertrag zu torpedieren - selbst nach seinem Inkrafttreten.
Eine Grosspartei bricht mit der Eliten-Solidarität, weil sie vor der nächsten Wahl auf das Volk hören muss. Und dieses sagt nein zu EU-Vertrag & co.
Ist der nächste Schritt der Austritt aus der EU?
[18:15] Solchen Hochverrat haben die Parlamente überall ratifiziert: Vertrag von Lissabon hebelt deutsches Verfassungsgericht aus
Alles, um nur zur "EU-Elite" zu gehören. Aber der Vertrag kommt ohnehin nicht mehr.
Neu 2009-04-18:
[13:15] EU-Abgeordnete sind auch hier "gleicher" - Steuerzahler soll Verluste im Pensionsfond ausgleichen:
MMnews: EU-Abgeordnete: Fette Zusatzrente trotz Finanzkrise
EU-Pensionsfonds für umstrittene Zusatzrenten von EU-Parlamentariern steht wegen der Finanzkrise unter Wasser. Der EU-Steuerzahler soll die Verluste nun ausgleichen. Kein Ausgleich dagegen für Wertverlust von Pensionsfonds „für normale Menschen“.
Alles für diese privilegierten "Volksverkäufer", nichts für das Volk.
Neu 2009-04-10:
[13:15] Luxemburg begehrt auf:
Spiegel: Luxemburg kämpft gegen Steuersünder-Liste
Der luxemburgische Außenminister Asselborn wehrt sich gegen die OECD-Liste der Steueroasen. "Luxemburg schützt keine Steuerbetrüger", sagte er dem SPIEGEL, "aber wir wollen nicht, dass Herr Steinbrück auf Knopfdruck erfährt, wer wie viel auf dem Konto hat".
"Ich kann nicht verstehen, dass sich ein Land wie Frankreich vor China und gegen EU-Staaten oder auch die Schweiz stellt. Das macht den Kitt kaputt, der Europa zusammenhält."
Luxemburg legt den Finger in eine tiefe Wunde der EU. Die "Solidarität" existiert real nicht, wie sich hier zeigt.
Neu 2009-04-08:
[10:30] EU-Parlamentarier mögen die Holzklasse wohl nicht:
Welt: EU-Abgeordnete fliegen nur noch Business-Class
Die Wirtschaft ächzt unter der Finanzkrise, viele Angestellte fliegen nur noch "Holzklasse". Doch die EU hat das nicht nötig: Sie lässt ihre Parlamentarier Business-Class fliegen. Dagegen läuft der Bund der Steuerzahler Sturm: "Es ist dreist, dass sich die Parlamentarier Business-Class-Flüge vom Steuerzahler bezahlen lassen."
Dabei sind es die selben Sitze. Es ist nur etwas mehr "Prestige" dabei.
Man sieht deutlich: Volksvertreter sind sie nicht, eher Volksverkäufer.
Neu 2009-04-06:
[15:00] Ost-Pleiteländer in den Euro?
Presse: IWF will rasche Euro-Einführung in Osteuropa
Die osteuropäischen Staaten sollen ihre Währungen zugunsten des Euro aufgeben, fordert der IWF in einem unveröffentlichten Strategiebericht. Der IWF regt eine Mitgliedschaft auf Probe an.
Warum der IWF das vorschlägt ist klar. Er will keine Bailouts in der Region mehr machen, da er kein Geld mehr hat. Dafür sollen die Euro-Nettozahler das machen.
Neu 2009-03-31:
[20:00] Die neueste EU-Diktatur-Idee - Totalüberwachung aller Autos:
Bernerzeitung: EU will Schnüffler-Box im Auto
Kein Blitzkasten in Sicht? Schon tritt der Autofahrer aufs Gas, um schneller ans Ziel zu gelangen. Das soll bald nicht mehr möglich sein in der EU: Wie die britische Zeitung «Guardian» berichtet, will die EU-Kommission in jedes Auto eine Black Box einbauen lassen – ein Gerät, das regelmässig den «Herzschlag» des Autos aussendet und so Auskunft über die Geschwindigkeit, die Richtung und den Standort des Fahrzeugs gibt. Das heisst: Kein Rasen, kein Autodiebstahl, keine Fahrerflucht – die Big Brother-Boxen würden den Täter im Nu entlarven.
2013, wenn das kommen soll, gibt es garantiert keine EU mehr.
Neu 2009-03-26:
[16:45] EU-Abgeordnete total schamlos:
Dradio: EU-Abgeordnete wollen ihre Rente mit Steuergeldern aufstocken
Wenn sich ein Fonds verspekuliert, dann ist das bitter für die Anleger. Es sei denn, man ist Abgeordneter im Europäischen Parlament und dort Mitglied im Freiwilligen Pensionsfonds, denn dann darf man sich Hoffnung machen, dass die Allgemeinheit für die Spekulationsverluste zahlt - und nicht man selbst. Genau das verlangen jetzt einige Abgeordnete.
Neu 2009-03-23:
[17:15] CZ: Klaus - wider den EU-Kommunismus:
SchallUndRauch: Vaclav Klaus warnt vor der Sowjetisierung Europas
Das Oberhaupt der Tschechischen Republik, welche auch die Präsidenschaft der EU zurzeit inne hat, warnt vor der Gefahr einer Sowjetisierung Europas, die alle Aspekte der Gesellschaft mit Gesetzen regulieren will, und einen völligen Mangel an Demokratie und Transparenz zeigt.
Einer der ganz seltenen Mahner in hohen Positionen.
Neu 2009-03-20:
[17:30] Der EU-Hauptzahler:
FactFiction: Daniel Hannan: Deutschland blechte mehr in die EU als für Versailler Diktat
Was die EU mit einer ungemütlichen Wahrheit konfrontiert: Die europäische Integration war immer von der Langmut deutscher Steuerzahler abhängig. Deutschland leistete seit 1956 in jedem Jahr die grössten Nettobeiträge an das EU-Budget. Es hat in die regionalen und landwirtschaftlichen Fonds der Europäischen Union, in den Kohäsions- und den Strukturfonds bisher mehr Geld einbezahlt, als von ihm in Versailles an Reparaturzahlungen je gefordert wurde. Warum nehmen die Deutschen das hin?
Bisher ging es wirtschaftlich mit kurzen Unterbrechungen immer aufwärts. Da konnte es dieser "Nettozahler" sich diese Zahlungen leisten. Jetzt geht es aber lange abwärts, da wird es nicht mehr so sein. Gilt übrigens für alle Nettozahler in der EU.
Denn dank der "überragenden Fähigkeiten" deutscher Banker wird sich bald herausstellen, dass die gigantischen Papiervermögen in Deutschland nur wertloses Papier sind. Dann ändern sich die Zeiten. Dieser Nettozahler wird dann weder zahlen können noch wollen.
PS: was da jetzt alles an die Oberfläche kommt, das hätte es vor einigen Jahren noch nicht gegeben.
[15:30] Wo sollen die €50 Mrd. Osthilfe herkommen?
Presse: EU verdoppelt Mittel für Oststaaten
Österreich hatte eine Verdoppelung der Hilfen für die krisengeschüttelten Staaten im Osten Europas gefordert. Insgesamt sollen 50 Milliarden Euro aufgewendet werden.
Die EU hat das Geld nicht. Sie will dazu eigene Anleihen ausgeben? bis das durch ist, ist Osteuropa schon pleite.
Oder die EZB druckt dieses Geld. Was vermutlich passieren wird, falls es nicht nur eine Absichtserklärung ist.
Neu 2009-03-19:
[20:30] Das dürfte das Hauptthema beim EU-Gipfel sein - Unruhen:
Welt: Europas Führung fürchtet soziale Unruhen
Es brodelt in der Europäischen Union. Die Menschen haben Angst vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg. Und sie sind wütend auf die Politiker. Die jedoch verstricken sich auf europäischer Ebene in technische Details. Weil es nicht vorwärts geht, wächst jetzt die Angst vor sozialen Unruhen. Die Protestwelle rollt bereits.
Wie man noch besser lügen könnte oder wohin man flüchten könnte....
Neu 2009-03-14:
[6:30] Korruptionssumpf EU-Kommission:
MMnews: EU: Schwarze Kassen
EU-Haushälter wollen Zustimmung zu Solanas Etat verweigern. Vorsitzender des Kontrollausschusses sieht Hinweise auf "schwarze Kassen". Millionen für dubiose Berater. 12 Millionen statt für Übersetzungen für Reisen ausgegeben.
Ein kleiner Teil des Gesamt-Sumpfes fliegt gerade auf. Und wieder wird gelogen und gemauert.
Neu 2009-03-06:
[15:45] Die EU in der Krise aus Schweizer Sicht:
Tagesanzeiger: Die Europäische Union in der Krise, Die EU fürchtet um ihren Zusammenhalt
In der EU brechen Konfliktlinien auf und werden alte Geister wieder wach. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat mit seinem Aufruf an die französische Automobilindustrie, vor allem für Arbeitsplätze an heimischen Produktionsstandorten zu sorgen, viel Porzellan zerschlagen. Doch auch in Spanien oder in Grossbritannien gab es Regierungsappelle an die Konsumenten, beim Einkauf «national» zu denken. Der Krisengipfel vom vergangenen Sonntag sollte dazu dienen, die Geister des Protektionismus zu vertreiben. Doch das Treffen hat die Gespenster der Vergangenheit nur vorübergehend in die Schranken weisen können.
Ja, in einer Depression geht der Fokus der Menschen wieder auf den eigenen Stamm = die eigene Sprachgruppe/Nation zurück. Was ausserhalb ist, ist ihnen egal. Die Politiker müssen sich irgendwann danach richten, oder sie gehen unter.
Der richtige EU-Zerfall kommt noch.
Neu 2009-03-04:
[10:00] Staatsbankrott-Panik in der EU:
Süddeutsche: Gerüstet für den Bankrott
Länder vor der Pleite: Der ungarische Forint, der polnische Zloty, die tschechische Krone und der rumänische Lei stehen massiv unter Druck. EU-Währungskommissar Almunia warnt bereits vor dem Schlimmsten.
"Einige Euroländer haben schwerwiegende Probleme", räumte Almunia vor dem Europäischen Parlament ein. Zwar gebe es keinerlei Hinweise, dass ein Euroland direkt vor der Zahlungsunfähigkeit steht. Sollte es dennoch dazu kommen, "gibt es eine Lösung", sagte der EU-Kommissar. Ehe ein Euroland den Internationalen Währungsfonds (IWF) um Hilfe bitten müsse, werde eine EU-interne Lösung gefunden. Brüssel reagiert damit auf die unter Finanzmanagern wachsende Sorge, dass einzelne Länder wie Österreich, Irland oder Griechenland zahlungsunfähig werden könnten. Österreich und Irland leiden besonders schwer unter der Wirtschaftskrise, Griechenland ist seit langem hoch verschuldet.
Offenbar gibt es 2 Klassen von EU-Ländern:
- Für Euro-Staaten gibt es offenbar einen geheimen Bailout durch Deutschland und Frankreich
- Die anderen EU-Staaten müssen zur EU und zum IWF gehen.
Jedenfalls rechnet man mit reihenweise Staatsbankrotten.
Neu 2009-03-01:
[20:00] Kein Ost-Hilfspaket:
MMnews: Ungarn will 190 Milliarden
SPiegel: EU lässt Osteuropäer abblitzen
Die Bundesregierung hat sich durchgesetzt: Die EU wird kein spezielles Rettungspaket für Osteuropa auflegen. Zuvor waren von ungarischer Seite Forderungen nach "mindestens 160 Milliarden Euro" laut geworden - nun soll es nur in Einzelfällen Hilfe geben
Fordern kann man viel, aber der "Nettozahler" will nicht mehr. Der Anfang vom Ende der EU hat begonnen: jeder rette sich selbst.
[10:30] Bruch in EU zwischen "arm" und "reich"?
ORF: Warnung vor Bruch zwischen "Reich" und "Arm"
Der für Sonntag einberufene EU-Sondergipfel sollte Europas Entschlossenheit angesichts der Wirtschaftskrise unterstreichen, doch er könnte die Gräben in der Union nur noch mehr vertiefen. Immer lauter wird die Kritik der jüngeren Mitgliedsländer, dass sich die alteingesessenen EU-Staaten auf ihre Kosten aus der Krise retten wollen - etwa mit milliardenschweren Zuschüssen zur eigenen Autoindustrie. Schon gibt es erste Stimmen, die vor einem irreparablen Bruch zwischen Europas "reichen" und "armen" Ländern warnen.
Dieser Bruch dürfte wohl eher zwischen West und Ost sein. Aber die Brüche nehmen zu, bald heisst es: jeder für sich!
Neu 2009-02-28:
[21:00] Zum morgigen EU-Krisengipfel:
WienerZeitung: Osthilfepaket birgt Sprengstoff
Der EU-Sondergipfel zur Wirtschaftskrise am Sonntag birgt einigen Sprengstoff: Osteuropa steht offenbar am Abgrund. Seine Finanzinstitute brauchen laut Schätzungen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) bis zu 277 Milliarden Euro – und zwar schnell, wie EBRD-Chef Thomas Mirow forderte.
Jetzt kommt der Ost-Zusammenbruch aber schnell. Und die EU soll helfen, etwa Ungarn schnell in den Euro aufnehmen. hahaha.
Neu 2009-02-26:
[6:15] EU-Stresstest - Kommission gegen Sarko:
Handelsblatt: EU greift bei Autohilfen durch
Die EU-Kommission hat eine härtere Gangart im Kampf gegen Protektionismus in der Autobranche angekündigt. Man werde die europäischen Wettbewerbsregeln strikt durchsetzen und gegen Verzerrungen auch in den USA oder auf dem Weltmarkt vorgehen, betonten die EU-Kommissare Günter Verheugen und Neelie Kroes. Offenbar zeigt die Brüsseler Härte Wirkung. Frankreich scheint bereit zu sein, einzulenken.
Genau solche Sachen werden aufzeigen, "wie stark" die EU-Kommission noch ist. Vermutlich wird sich Sarko nicht darum scheren.
Gegen die Bankenrettungen hat die EU ohnehin nichts, denn bei einem grossen Bankencrash gäbe es auch einen "Run auf die EU".
Neu 2009-02-23:
[6:45] Die EU und der "starke Staat":
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach dem Treffen, "alle Finanzmärkte, Finanzprodukte und Marktteilnehmer" müssten lückenlos beaufsichtigt und reguliert werden. Ziel sei es, wieder Vertrauen in die Finanzmärkte herzustellen. "Wir sind der Überzeugung, dass wir eine solche internationale Krise auch nur gemeinsam lösen können." Die Europäer hätten sich auf "kraftvolle Positionen" im Kampf gegen die "außergewöhnliche Krise" verständigt.
Das sind alles "Zurückzucker". Sobald sie irgendwo auf richtigen Widerstand treffen, geben sie nach. Als Nächstes wollen sie wohl Kapitaltransfers ins Ausland der "Nicht-Superreichen" begrenzen. Die Superreichen haben ihre Flucht-Helfer oder fliegen im Privatjet mit dem Geld in die Steueroasen.
Neu 2009-02-19:
[18:15] Der "Gottseibeiuns" im EU-Parlament:
FTD: Wie Vaclav Klaus Europa provoziert
Die Erwartungen waren schlimm, es kam noch schlimmer: Vaclav Klaus, Tschechiens Präsident und selbsternannter Europa-Dissident, sprach vor dem Straßburger Parlament. Manche Abgeordneten zeigten Fäuste, viele gingen. Und einer schlug ihn für einen Orden vor.
Er hat diesen Elitisten die Leviten gelesen, und diese haben das gebraucht.
Neu 2009-02-10:
[10:00] Kippt das deutsche Verfassungsgericht die EU?
FTD: Karlsruhe richtet über Zukunft der Europäischen Union
In Karlsruhe entscheidet sich das Schicksal der EU. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts verhandeln von nun an darüber, ob Deutschland dem Vertrag von Lissabon zustimmen durfte.
"Die EU wäre am Ende, wenn das Gericht den Vertrag kippt", sagte Axel Schäfer, der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
"Die EU bekommt jetzt so viele Kompetenzen, dass der Bundestag nur noch Erfüllungsgehilfe ist", sagte der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek der FTD, auf dessen Gutachten sich Gauweiler stützt. Das verletze das Demokratiegebot, denn die europäischen Gremien seien nicht ausreichend durch Wahlen legitimiert.
In der Tat wäre eine deutsche Ablehnung ein schwerer Schlag für die EU-gläubigen Eliten.
Aber es haben insgesamt noch 4 Staaten nicht ratifiziert. Selbst wenn nur einer nicht ratifiziert kann diese EU-Verfassung (Wort jetzt verboten) nicht in Kraft treten. Wird sie auch nicht.
Neu 2009-02-09:
[18:15] Das Geld wird knapp:
ORF: Rekorddefizit prognostiziert
Wenn sich Europas Finanzminister am Montag und Dienstag in Brüssel treffen, gibt es genug unerfreuliche Themen. Ein Punkt auf der Tagesordnung lässt die aktuelle Notlage der Wirtschaft jedoch fast sekundär wirken: 2010 steht Europa demnach mit leeren Taschen da.
[9:30] Bewährungsprobe für die EU:
Presse: Zitterpartie für Europa und den Euro
MMnews: EU pleite??
Die Krise ist zu keiner Sternstunde Europas geworden. Sie ist im Gegenteil dabei, die Risse und Spaltungsgefahren zu vergrößern.
Bisher wurde eine „Kernschmelze“ des Bankensystems verhindert – wer garantiert, dass dies auch künftig gelingt? Bisher hat sich der Zorn rebellierender Bürger auf einzelne Städte beschränkt – wer garantiert, dass sich die Wutausbrüche nicht häufen? Bisher haben sich die radikalen Europagegner nicht effektiv zu verbünden vermocht – wer garantiert, dass sie marginalisiert und zersplittert bleiben? Vor einem halben Jahr hat niemand gewusst, in welchen Abgrund die Welt blicken würde. Wo werden wir im Spätsommer stehen?
Gleich am Montagmorgen haut man kräftig auf EU und Euro. Ja, wo werden wird in einem halben Jahr stehen? vermutlich vor deren Trümmern.
Neu 2008-02-08:
[16:15] Wenn man solche Kommissare hat:
MMnews: Realitätsverlust beim EU-Wirtschaftskommissar
EU-Wirtschaftskommissar Almunia: "Das Risiko, dass ein Land den Euro wieder abgibt, ist gleich null. Die Chance, dass Großbritannien der Eurozone beitritt, ist groß".
Es gab einmal Zeiten, da hat man solche Leute in eine Zwangsjacke gesteckt, auf die Psychiatrie gebracht und dort in ein Gitterbett gesperrt. Heute lässt man sie nicht nur frei herumlaufen, sie dürfen sich sogar über ganz Europa als Diktator aufführen.
Neu 2009-02-01:
[16:00] Kann man einen EU-Staat wirklich nicht fallen lassen?
Standard: Staatsbankrott? Eher Steuererhöhung
Die EU kann es sich einfach nicht leisten, einige neue Mitglieder den Bach hinuntergehen zu lassen
Legitime Frage. Ein Staatsbankrott ist da, wenn der Staat seine Schulden nicht mehr zahlen kann. In den letzten Wochen wurde gerätselt, ob nicht Griechenland, Lettland, Spanien oder auch Irland am Rande der Zahlungsunfähigkeit stünden
Man wird so lange retten, bis auch die Retter in Probleme geraten oder dort die Steuern drastisch erhöht werden müssen - für die Rettungen.
Auf der Ebene der Völker dürfte die Steuer-Solidarität gering sein. Die Politiker als "universale Elite" sehen es natürlich anders.
Neu 2009-01-30:
[13:15] EU-Diktator Barroso lügt um sein Leben:
NZZ: Heute Flexibilität und morgen Disziplin
Im Zentrum der Wirtschaftskrise stehen zwar die USA, aber Europa ist längst in Mitleidenschaft gezogen worden, und nicht wenige glauben, es sei schlechter gerüstet, um der Krise zu begegnen. EU-Kommissions-Präsident Barroso stellte sich dazu den Fragen von Gerhard Schwarz.
Nun schlägt das Pendel stark Richtung Staat. Wie soll der Weg zurück aus Überschuldung der Staaten, aus Teilverstaatlichungen und vielleicht aus einer Hyperinflation aussehen? Gibt es dafür eine Strategie?
Ich bin der Meinung, Europa hat glaubwürdige Mechanismen, die eine Rückkehr zur Normalität sicherstellen. Wir müssen so rasch wie möglich zu unserem bewährten System zurückkommen. Aber in einer so aussergewöhnlichen Situation wäre es sehr unklug, nicht unsere Instrumente einzusetzen, die Geldpolitik, die Finanzpolitik, aber auch die Wettbewerbspolitik.
Er wird also auch schon zu einer Euro-Hyperinflation befragt. Möglicherweise glaubt er in seinem Diktatoren-Wahn sogar was er sagt.
Barroso, der Totengräber der EU.
Neu 2009-01-22:
[10:00] EU-Iditoten dekretieren das Ende der Krise:
Spiegel: "Schluss mit den Weltuntergangsszenarien!"
In den USA herrscht Aufbruchstimmung - aber in Europa? Im SPIEGEL-ONLINE-Interview plädiert EU-Industriekommissar Günter Verheugen für neues Denken auf dem alten Kontinent: Er wehrt sich gegen Weltuntergangsszenarien und erklärt seine Psychologie des Krisenmanagements.
Er will wohl die Berichterstattung über die Finanzkrise per Dekret verbieten - so wie es das sowjetische Politbüro getan hat. Auf welcher fernen Galaxie lebt dieser Mensch. Dann soll er dort bleiben.
Neu 2009-01-01:
[20:00] 2009 - Schicksalsjahr für die EU:
Handelsblatt: Europa gehen die Europäer aus
Für die Europäische Union wird 2009 zum Schicksalsjahr: Die drohende Rezession und eine Offensive der Europagegner könnten die Fundamente der Union erschüttern – und einen Rückfall in den Nationalismus einleiten. Warum der 1. Januar 2009 als „schwarzer Donnerstag“ in die Geschichte eingehen wird.
Wenn die Depression richtig einsetzt, wird jeder Politiker versuchen, den eigenen Job zu retten. Die EU interessiert dann nicht mehr.
2009 kann die EU bereits zerfallen. Der Focus geht dann zurück zum "Stamm".